Die Brüsseler "Gute Kita"-Jobs
Wenn Ursula von der Leyen noch etwas von ihren früheren Kabinettskollegen in Berlin gelernt hat – insbesondere natürlich von Familienministerin Franziska Giffey -, dann, dass man sperrige Gesetzesnamen und Titel auch blumig umbenennen und mit schönen politischen Botschaften versehen kann. Stichwort “Gute-Kita-Gesetz”. In Brüssel führt der neue EU-Kommissar für Wirtschaft und Finanzen deshalb künftig das Ressort “Die Wirtschaft im Dienste der Menschen”. Das Digital-Ressort heißt nicht mehr einfach Digital-Ressort, sondern “Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet wird”. Und die Job-Beschreibung des Außenbeauftragten lautet jetzt “Ein stärkeres Europa in der Welt”. So weit, so gut. Aber dass die Asyl- und Migrationspolitik nun vom Ressort “Schutz des europäischen Lebensstils” gemanagt wird, sorgt in Brüssel schon für einiges Stirnrunzeln. Wer muss hier eigentlich genau vor wem und was geschützt werden? Manchem Rechtsextremen mag bei dieser Namensgebung das Herz aufgehen. Viele andere hätten von der neuen Kommissionschefin etwas mehr Fingerspitzengefühl erwartet. ahe