Die Gipfelbeschlüsse zur Eurozone im Detail

- European Deposit Insurance Scheme (Edis): Es soll mit der Arbeit an einem Fahrplan begonnen werden, an dessen Ende erst die politischen Verhandlungen über die europäische Einlagensicherung beginnen können. Ausdrücklich erwähnt wird in diesem...

Die Gipfelbeschlüsse zur Eurozone im Detail

– European Deposit Insurance Scheme (Edis): Es soll mit der Arbeit an einem Fahrplan begonnen werden, an dessen Ende erst die politischen Verhandlungen über die europäische Einlagensicherung beginnen können. Ausdrücklich erwähnt wird in diesem Zusammenhang, dass die schon 2016 vereinbarte richtige Reihenfolge der Arbeiten weiter gilt – also: erst Risikoreduzierung im Bankensektor, dann erst Risikoteilung.- Backstop für den einheitlichen Bankenabwicklungsfonds SRF: Die Letztsicherung für den SRF soll vom Eurorettungsschirm ESM zur Verfügung gestellt werden. Details dieses Mandats werden von der Eurogruppe auf Basis ihrer bisherigen Verständigung (revolvierende Kreditlinie, Volumen in Höhe des SRF, Kredite mit Laufzeiten von bis zu fünf Jahren, Inkrafttreten spätestens 2024) bis Dezember ausgearbeitet.- Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM): Ebenfalls bis Dezember soll sich die Eurogruppe auf Modalitäten verständigen, wie der ESM weiter gestärkt werden kann. Dabei sollen alle bislang von der Eurogruppe angedachten Schritte berücksichtigt werden, also: Überprüfung des bisherigen Instrumentenkastens, mögliche neue (Stabilisierungs-)Kredite, Stärkung der Rolle bei künftigen Hilfsprogrammen.- Eurozonen-Haushalt: Ein solches Budget wird nicht direkt erwähnt. Die Finanzminister werden aber aufgefordert, die Diskussionen weiter fortzusetzen. Beim nächsten Euro-Gipfel im Dezember soll das Thema wieder auf der Agenda stehen.