Dijsselbloem legt Wert auf Wachstum
Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem hat unmittelbar vor seiner Berufung zum Nachfolger von Jean-Claude Juncker als Eurogruppen-Chef den Amtskollegen seine Ziele und Vorstellungen für Euroland in den nächsten Jahren dargelegt. Dabei spielen Wachstum und Beschäftigung die zentrale Rolle.fed Brüssel – Bei seiner Ankunft in Brüssel deutete Dijsselbloem – wie viele andere Minister und Regierungschefs in den vergangenen Tagen auch – an, dass es in der Eurozone gegenwärtig nicht allein um die Konsolidierung von staatlichen Haushalten gehe. Zwar bekannte sich der Niederländer zur Notwendigkeit tragfähiger Haushalte. Zugleich aber richtete er den Blick vor allem darauf, wie die Wettbewerbsfähigkeit erhöht und nachhaltiges Wachstum unterstützt werden könnte. Die aktuelle Entspannung an den Finanzmärkten biete dafür eine Chance. “Es scheint eine neue Vertrauensbasis zu geben – und wir werden daran arbeiten, diese Basis zu stärken, um Jobs und Wachstum zu schaffen”, erklärte Dijsselbloem vor dem Treffen.Zuvor hatte Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici klargestellt, dass er nicht gegen Dijsselbloems Berufung sei, zumal er ihn ohnehin für klug und sympathisch halte. Moscovici bestand allerdings erneut darauf, dass der Niederländer seine Positionen präsentiere, um sie mit den anderen Ministern abzustimmen, bevor er von ihnen zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerrunde ernannt werde.Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unterstützte ein solches Vorgehen. Der Wechsel an der Spitze sei eine gute Gelegenheit, um sich in der Eurogruppe über die Arbeitsweise und die Inhalte selbst zu vergewissern, sagte Schäuble. Er unterstrich noch einmal, dass er Dijsselbloem für einen geeigneten Chef der Eurogruppe halte.Moscovici hatte die Erwartung formuliert, dass der Nachfolger von Juncker in Fortsetzung der Arbeit des Luxemburgers darauf achten solle, einen Ausgleich zwischen Nord und Süd zu schaffen, ein Gleichgewicht zwischen Konsolidierung und Wachstum – und damit auch zwischen den Visionen Deutschlands und Frankreichs. Moscovici zerstreute zugleich Spekulationen, dass die Nominierung Dijsselbloems noch einmal kippen könnte, mit dem Hinweis, auch er gehe davon aus, dass in der Nacht zum Dienstag ein neuer Eurogruppen-Vorsitzender gekürt werde. Zypern-Hilfe frühestens MärzIm Gegensatz dazu signalisierten die Minister, dass bei anderen Themen kurzfristig keine Beschlüsse zu erwarten seien. Das gilt für die Zypern-Hilfe – zuerst sollen die Präsidentschaftswahlen Mitte Februar abgewartet werden. Das betrifft aber auch die Frage direkter Bankenrekapitalisierung durch den ESM. Das Thema wurde gestern zum ersten Mal auf oberster politischer Ebene besprochen. Euro-Diplomaten rechnen aber erst in Monaten mit Vereinbarungen über die verbindliche Konkretisierung, wie und unter welcher nationalen Beteiligung Banken Geld aus dem ESM erhalten sollen.