Ein EU-Gipfel, der in Erinnerung bleiben wird
ahe – Dass es schwierige Gespräche werden würden, stand schon vorher fest. Dass sich die Verhandlungen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel aber über vier Tage und vier Nächte hinziehen würden, damit hat niemand gerechnet. Erst Dienstagfrüh um 5.31 Uhr twittert Ratspräsident Charles Michel: “Deal!” Mit mehr als 90 Stunden bleibt der EU-Gipfel nur ganz knapp hinter dem Rekordgipfel von Nizza im Jahr 2000. Historisch ist er dennoch: Es gelingt eine Einigung auf das größte Finanzpaket, das in der EU jemals geschnürt wurde. Insgesamt 1,8 Bill. Euro bewilligen die Staats- und Regierungschefs für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen sowie für einen Corona-Wiederaufbaufonds. Erstmals wird der EU-Kommission zugestanden, für diesen Fonds Schulden von 750 Mrd. Euro aufzunehmen. Mit der Rückzahlung wird die EU noch bis 2058 beschäftigt sein. Von den 750 Mrd. Euro werden in einem Akt nie dagewesener Solidarität nicht rückzahlbare Zuschüsse von 390 Mrd. Euro an die Mitgliedstaaten ausgeschüttet – vor allem an die besonders von der Coronakrise betroffenen Länder. Erstmals werden Gelder auch mit einem (wenn auch weichen) Rechtsstaatsmechanismus geschützt. Die Verhandlungen offenbaren aber zugleich auch noch einmal die tiefen Risse in der EU. Die selbst ernannten “sparsamen vier” (Niederlande, Österreich, Dänemark, Schweden) bringen den Gipfel mit ihren Forderungen mehrfach an den Rand des Abbruchs.