EU-Beitritt Montenegros und Serbiens bis 2025 möglich

Neue Westbalkan-Strategie - Reformen verlangt

EU-Beitritt Montenegros und Serbiens bis 2025 möglich

ahe Brüssel – Die Europäische Kommission stellt ersten Westbalkanländern einen Beitritt zur EU bis 2025 in Aussicht. Dies betrifft vor allem Serbien und Montenegro, also Länder, mit denen bereits Beitrittsverhandlungen geführt werden, wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bei der Vorstellung einer neuen Westbalkan-Strategie vor dem EU-Parlament in Straßburg ausführte. Die Länder seien derzeit allerdings noch weit davon entfernt, die Bedingungen zu erfüllen.Das Datum 2025 ist nach Angaben von Juncker kein festgelegtes Beitrittsdatum, sondern lediglich ein möglicher Zeithorizont für den weiteren Prozess. Dies sei “ein Ermunterungsdatum”, das die Regierungen dazu motivieren solle, die notwendigen Reformen anzugehen. Zu der Region gehören auch noch Albanien, Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Mazedonien.Die EU-Kommission hat in ihrer neuen Strategie sechs Leitinitiativen vorgesehen, in denen bis 2020 zahlreiche Maßnahmen zur Annäherung gebündelt sind. Hierzu gehören unter anderem die Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Migration, Digitalisierung, aber auch das Feld der Aussöhnung und nachbarschaftlichen Beziehungen – was vor allem auf das Verhältnis von Serbien zum Kosovo abzielt.Allein 2018 will die EU den sechs Ländern 1,07 Mrd. Euro Heranführungshilfen bereitstellen. Weitere Gelder sind bis 2020 vorgesehen. In der Westbalkanregion leben rund 18 Millionen Menschen. Brüssel sieht in den Ländern auch potenziell interessante neue Märkte. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn räumte allerdings in Straßburg auch ein, dass es in den heutigen Mitgliedstaaten “eine gewisse Erweiterungsmüdigkeit” gebe und diese Länder überzeugt werden müssten.