EU dringt auf bessere Corona-Koordinierung
ahe Brüssel – Um das Durcheinander bei den Reisebeschränkungen und Einstufungen von Risikogebieten zu beenden, hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten jetzt konkrete Vorschläge für eine bessere Koordinierung der Corona-Maßnahmen vorgelegt. Das Konzept sieht vor, sich schnellstmöglich auf gemeinsame Kriterien und Schwellenwerte für die Einführung von Reisebeschränkungen zu verständigen. Zudem schlägt die Brüsseler Behörde die Erstellung einer EU-Risikogebietskarte und einheitliche Regeln für Reisen in Risikogebiete vor. Alle EU-Staaten sollen ihre Schritte künftig frühzeitig und regelmäßig nach Brüssel melden.EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen betonte: “Wir brauchen hier mehr Klarheit und Berechenbarkeit.” Unter Führung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft müssen die Mitgliedstaaten jetzt über die Vorschläge beraten. EU-Parlamentspräsident David Sassoli sprach von einem “Schritt nach vorn”. Er erwarte nun, dass der Rat diese Maßnahmen rasch billige, um Arbeitnehmern sowie Unternehmen Sicherheit zu geben.Die EU-Gesundheitsminister berieten bereits am Freitag in einer Videokonferenz über weitere Angleichungen der Corona-Maßnahmen. Sie beschlossen, die Quarantänezeit für Reisende aus Risikogebieten zu verkürzen – auf künftig mindestens zehn statt wie bisher 14 Tage. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der die Konferenz leitete, sagte, es müsse noch debattiert werden, ob man die Zeit mit einem negativen Test auf fünf Tage verkürzen könne. Er könne sich gut vorstellen, dass Deutschland nach einer Abstimmung mit den Bundesländern die zehntägige Frist übernehme.Nach Angaben von Spahn erwägt die EU zudem, die Mittel für den gemeinsamen Kauf von Impfstoffen noch einmal aufzustocken. Er sprach von weiteren bis zu 750 Mill. Euro. Bisher seien im EU-Haushalt hierfür 2,15 Mrd. Euro reserviert. Der CDU-Politiker verwies darauf, dass nach einem ersten Vertragsabschluss mit AstraZeneca demnächst sieben weitere Verträge mit potenziellen Impfstoffherstellern unterschriftsreif seien. Wenn es einen Impfstoff gebe, sollte dieser für alle EU-Bürger auch gleichermaßen fair zugänglich sein, betonte der Minister in Berlin.