EU-Gipfel tüftelt an Flüchtlingskompromiss

Ausgangspunkt für Deal mit Ankara angestrebt

EU-Gipfel tüftelt an Flüchtlingskompromiss

fed Brüssel – Europas Staats- und Regierungschefs haben gestern am frühen Abend mit den entscheidenden Verhandlungen über ein Abkommen mit der Türkei begonnen. Die Verabredung mit Ankara hat als oberstes Ziel, Flüchtlinge davon abzuhalten, sich Schleppern anzuvertrauen, um über das Meer regelwidrig nach Griechenland zu reisen. Gestern begannen die 28 Premiers erst einmal damit, eine gemeinsame Position zu finden. In der Nacht sollte dann der türkische Ministerpräsident Ahmed Davutoglu dazustoßen. Bei Redaktionsschluss dauerten die Beratungen im Kreis der 28 noch an.Zypern hatte unmittelbar vor Beginn der Gespräche seine Vorbehalte bekräftigt. Präsident Nikos Anastasiades wurde von Agenturen mit der Drohung zitiert, sich einem Abkommen der EU mit der Türkei in den Weg zu stellen: “Solange die Türkei ihre Verpflichtungen nicht umsetzt, haben wir keine andere Wahl.” Ankara solle Häfen und Flughäfen endlich für Schiffe und Flugzeuge aus Zypern öffnen.Diplomaten gehen allerdings davon aus, dass trotz der Spannungen zwischen Zypern und der Türkei ein Deal zwischen Ankara und Brüssel möglich ist. Schließlich seien die Zyprioten in der Vergangenheit bereit gewesen, die Öffnung einzelner Beitrittskapitel – und damit Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU – zuzulassen.Zu Beginn des EU-Gipfels tauschten sich die Regierungschefs mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, aus. Draghi unterstrich seine Ermahnung an die Politiker, sich nicht auf der Zinssenkung auszuruhen, sondern Strukturreformen anzuschieben. Die EZB könne nicht die grundlegenden strukturellen Schwächen der Eurozone beseitigen, dafür seien Strukturreformen entscheidend.