Die Wirtschaft in Europa befindet sich weiterhin auf einem schwierigen Weg zu einem neuen Gleichgewicht. In den vergangenen zehn Jahren sind – häufig begünstigt durch niedrige Zinsen – makroökonomische Ungleichgewichte entstanden, die jetzt abgebaut werden müssen. Bei diesen Bemühungen wurde zwar schon einiges erreicht, sie werden dennoch das Wachstum und die Beschäftigung für einige Zeit hemmen.Von den Finanzmärkten gehen inzwischen wieder positive Signale aus. Insbesondere die beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und die Strukturreformen zur Wachstumsförderung haben zu einer spürbaren Senkung der Risikoaufschläge für Staatsanleihen instabiler Länder geführt.Im Privatsektor bleibt die Kreditvergabe hingegen in vielen Ländern schwierig. Ursache hierfür ist neben den allgemeinen wirtschaftlichen Bedingungen der noch nicht abgeschlossene Prozess der Bereinigung der Bankbilanzen. EIB schließt LückenDie Europäische Investitionsbank (EIB) spielt als Bank der EU eine zunehmend wichtige Rolle in diesem Anpassungsprozess. Mit einem Kreditportfolio von mehr als 450 Mrd. Euro ist sie die größte supranationale öffentliche Bank. Sie schließt auch die Lücke, die dadurch entstanden ist, dass die Geschäftsbanken in einigen Teilen Europas die Realwirtschaft aktuell nicht ausreichend mit Krediten versorgen können. So hat die EIB im Jahr 2012 beispielsweise in Italien Darlehen in Höhe von knapp 7 Mrd. Euro vergeben, 2,6 Mrd. Euro allein an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU). Insgesamt erhielten in den vergangenen fünf Jahren damit mehr als 62 000 italienische Unternehmen Finanzierungen durch die EIB. Damit wird ein erheblicher Beitrag zu mehr Beschäftigung und Wachstum in dem Land geleistet.Die EIB spielt ebenfalls eine wichtige Rolle in Ländern, die Finanzhilfen aus den Rettungsfonds erhalten. Neben den Mitteln für kleine und mittelständische Unternehmen stellt sie Finanzierungen für Wachstumsprojekte bereit, trägt zur Behebung von Liquiditätsengpässen bei und erbringt Beratungsleistungen, um die Inanspruchnahme verfügbarer Mittel für Investitionen zu verbessern. So hat sie im letzten Quartal 2012 ihr Engagement in Griechenland deutlich ausgeweitet. Ein Garantiefonds für griechische KMU wurde eingerichtet und ein Programm zur Förderung von Handelsfinanzierungen ins Leben gerufen. In Portugal wurde kürzlich die Erstverlust-Portfoliogarantie unterzeichnet, die neue Finanzierungen von bis zu 6 Mrd. Euro ermöglichen wird.Die im vergangenen Sommer auf Initiative der Europäischen Kommission von den EU-Mitgliedstaaten beschlossene Kapitalerhöhung in Höhe von 10 Mrd. Euro wird es der EIB ermöglichen, ihre Darlehensvergabe in der EU allein in diesem Jahr um rund 40 % zu erhöhen. Auf diese Weise können im Zeitraum 2013 bis 2015 zusätzliche Mittel in Höhe von 60 Mrd. Euro verliehen werden. Da die EIB als Kofinanzierer auftritt, kann sie im Durchschnitt weitere zwei Drittel aus anderen Quellen, von Banken des Privatsektors sowie von anderen öffentlichen und privaten Investoren, mobilisieren. Deshalb rechnen wir in den kommenden drei Jahren mit zusätzlichen privaten und öffentlichen Investitionen zur Stimulierung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Höhe von 180 Mrd. Euro.Allein im Bereich Innovation beläuft sich das Darlehensportfolio der EIB auf 100 Mrd. Euro. Damit gehört die Bank hier zu den größten Geldgebern in der EU. Sie fördert die Grundlagenforschung, die Entwicklung von Projekten und die Markteinführung der Produkte. Zudem unterstützt sie die Ressourceneffizienz. Sie beteiligt sich an der Finanzierung von Vorhaben zur Nutzung erneuerbarer Energieträger, fördert den Aufbau intelligenter Stromnetze und unterstützt den Stromverbund zwischen den EU-Ländern. Im Rahmen strategischer Infrastrukturvorhaben stellt sie Finanzierungsmittel für Breitbandnetze im Festnetz- und Mobilfunkbereich bereit. Zudem werden Verkehrsprojekte mitfinanziert, die intermodale Verbindungen fördern. Gemeinsame InitiativenDie Kommission und die EIB haben zudem mehrere gemeinsame Finanzierungsinstrumente entwickelt, bei denen EIB-Darlehen mit EU-Haushaltsmitteln – z. B. aus Struktur- und Kohäsionsfonds – kombiniert werden. Über diese Instrumente werden Vorhaben des Privatsektors in Bereichen gefördert, die für die EU von vorrangiger Bedeutung sind, wie Forschung, Entwicklung und Innovation, KMU und Infrastrukturprojekte, auch durch Finanzierungshilfe für Projektanleihen. Die Kommission beabsichtigt, solche gemeinsamen Instrumente im Planungszeitraum 2014 bis 2020 noch stärker zum Einsatz zu bringen. Die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament sind gefordert, dazu in Kürze eine mutige Entscheidung über die für diesen Zeitraum zur Verfügung stehenden Beträge zu treffen, damit die Vorbereitung der Instrumente abgeschlossen und mit ihrer Umsetzung begonnen werden kann. Rahmen muss stimmenDie Stärkung der Kreditvergabe der Banken wird sich jedoch nur dann dauerhaft auf das Wachstumspotenzial auswirken, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Daher ist es heute wichtiger denn je, den Unternehmergeist in Europa zu aktivieren, administrative Hürden abzubauen und den öffentlichen Sektor bürgernah und unternehmensfreundlich zu gestalten. Wir müssen den Rückgang unserer industriellen Basis umkehren, und zwar nicht durch Protektionismus, der zwangsläufig in eine Sackgasse führt, sondern indem wir Investitionen gezielt fördern und neue Handelsmöglichkeiten eröffnen. Das Freihandelsabkommen, das die EU kürzlich mit Südkorea unterzeichnet hat, liefert ein ermutigendes Beispiel. Von der Abschaffung der Zölle profitiert unsere Exportwirtschaft in einer Größenordnung von 600 Mill. Euro. Und ein Handels- und Investitionsabkommen mit den Vereinigten Staaten hätte enormes Potenzial, das Wachstum auf beiden Seiten des Atlantiks weiter anzukurbeln.Wir haben schon viel erreicht, aber die nach wie vor schwache Wirtschaftslage in der EU zeigt, dass wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen dürfen. Wir müssen unsere Volkswirtschaften reformieren und nachhaltige Strategien finden, um die untragbar hohe Arbeitslosigkeit in Europa zu senken.