EU-Kommission stellt sich hinter Spanien

Almunia übt sich in Zuversicht - Irritationen um Visite

EU-Kommission stellt sich hinter Spanien

fed Brüssel – Die EU-Kommission bemüht sich immer offensiver darum, Spanien das Vertrauen auszusprechen, um der Skepsis der Investoren entgegenzuwirken. Nachdem Sprecher der EU-Behörde der Regierung in Madrid bereits umfangreich Lob für die Spar- und Reformmaßnahmen gezollt und einen Hilfsantrag des Landes ausgeschlossen hatten, legte EU-Kommissar Joaquín Almunia gestern nach. Der Wettbewerbskommissar, der zuletzt noch mit kritischen Bemerkungen über Spaniens Banken aufgefallen war, unterstrich in einem Gespräch mit dpa, dass Spanien “sehr, sehr ehrgeizige und wichtige Reformen angestoßen” habe. Er sei überzeugt, dass “sich das auszahlen” und “Spanien Erfolg haben” werde. Almunia ist Spanier.In seinen zuversichtlichen Ausblick, der übrigens auf die Volkswirtschaft insgesamt und eben nicht allein auf das dortige Bankensystem abstellte, bezog der EU-Kommissar Italien mit ein. Die italienische Regierung hatte jüngst wiederholt über die spanische Regierung geklagt und ihr mangelnde Entschlossenheit unterstellt, die sie zugleich dafür verantwortlich macht, dass die Risikoprämien wieder gestiegen sind – und zwar auch in Italien.Gleichzeitig hat die EU-Kommission Spekulationen widersprochen, denenzufolge die aktuelle Visite von EU-Beamten in Spanien ein Signal für die Zuspitzung der Krise sei. Bei dem Besuch von Fachbeamten, der Irritationen ausgelöst hatte, handele es sich um eine Routineübung im Rahmen der makroökonomischen Überwachung. Diese Treffen von EU-Entsandten mit Verwaltungsbeamten vor Ort fänden derzeit – oder in den nächsten Tagen – nicht nur in Spanien, sondern in zwölf EU-Staaten statt, erläuterte ein Sprecher. Gute Chancen für IrlandAuch die Europäische Zentralbank (EZB) versprüht Optimismus – allerdings mit Blick auf ein ganz anderes Euro-Krisenland. Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der EZB, erkennt gute Chancen, dass Irland bereits vor Ende der Laufzeit des Rettungspakets, mit dem die Euro-Partner dem Land 2010 für drei Jahre unter die Arme gegriffen haben, an den Finanzmarkt zurückkehren kann – so, wie es von Anfang an geplant war. “Unser grundlegendes Szenario ist ganz klar, dass Irland graduell wieder Zugang hat noch während des Programms; das bedeutet kommendes Jahr”, wird Asmussen zitiert.