EU nimmt virtuelle Währungen in den Blick

Parlament verlangt systematische Beobachtung der verbundenen Risiken durch Task Force

EU nimmt virtuelle Währungen in den Blick

fed Brüssel – Der zunehmende Einsatz von Datenbanken und Technologien für finanzielle Transaktionen mit virtuellen Währungen erregt zusehends die Aufmerksamkeit der Europäischen Union. Das EU-Parlament hat sich deshalb dieser Entwicklungen intensiver angenommen und will sie systematisch beobachten lassen. Die EU-Kommission soll eine Expertengruppe (Task Force) einrichten, um die neuen Finanzdienste bei Bedarf zu regulieren.Die Europaabgeordneten im federführenden Wirtschaftsausschuss einigten sich gestern mit großer Mehrheit darauf, zunächst einmal auf Vorgaben aus Brüssel für Währungen wie Bitcoins und Technologien wie Blockchain zu verzichten. Blockchain ist eine dezentral auf vielen Servern gepflegte Datenbank, die Transaktionen schnell und sicher ohne zentrale Kontrollinstanz bestätigt und dokumentiert.Mit ihrem Ansatz, sich erst die nötige Zeit zur Beobachtung zu nehmen, wollen die Parlamentarier vermeiden, dass die Auflagen und Anforderungen Produktideen im Keim ersticken. Das wäre bedauerlich, weil auf Basis der neuen Technologien eine ganze Reihe von Anwendungen und Finanzdiensten entsteht, die Verbrauchern nutzen. Transfers von Daten und GeldDer sozialdemokratische Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker nennt als Beispiel Überweisungen von Einwanderern in ihre Heimatländer. Es sei denkbar, dass man dafür demnächst kein Konto mehr brauche, sondern nur noch ein Mobiltelefon. Man könne sich auch vorstellen, dass die Blockchain-Technologie eingesetzt wird, um blitzschnellen Datentransfer im Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug einzusetzen. “Sandkasten-Ansatz”Der EU-Ausschuss habe sich auf einen “Sandkasten-Ansatz” verständigt, erläutert der SPD-Finanzexperte. Junge Firmen könnten Anwendungen im kleinen Format testen. “Gleichzeitig muss klar sein: Wolkenkratzer darf man nicht auf Sand bauen.” Mit wachsender Größe steige der Bedarf, die Zuverlässigkeit der Systeme sicherzustellen. Sobald größere Risiken erkennbar werden, müsse die EU regelnd eingreifen.Der Sozialdemokrat denkt an mögliche Stresstests, um zu prüfen, ob die Software tatsächlich belastbar ist – flankiert von Regeln zum Schutz der Verbraucher. Wenn beispielsweise Sparer in Zukunft Guthaben einer elektronischen Geldbörse (Wallet) anvertrauen, müssten sie davor geschützt sein, dass die Einlage plötzlich weg ist oder das Konto gekapert wird. Zudem müssten “auch in virtuellen Währungssystemen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bekämpft werden”, etwa durch Ausweitung von Gesetzen.Für Bitcoin und die zu Grunde liegenden Technologien interessieren sich im Übrigen nicht nur Europas Gesetzgeber, sondern auch Notenbanker. Die Europäische Zentralbank hat jüngst berichtet, dass sie “einige experimentelle Arbeiten” gestartet habe. Die Zentralbank untersuche, inwieweit sich die neuen Technologien auch für den Einsatz durch Notenbanken eignen.