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EU-Ombudsfrau verlängert

fed - Sie hat sich mit dem höchsten Beamten der EU-Kommission angelegt, nämlich mit dem seinerzeitigen Generalsekretär Martin Selmayr. Sie hat sich den früheren EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso vorgeknöpft und ihn wegen seines...

EU-Ombudsfrau verlängert

fed – Sie hat sich mit dem höchsten Beamten der EU-Kommission angelegt, nämlich mit dem seinerzeitigen Generalsekretär Martin Selmayr. Sie hat sich den früheren EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso vorgeknöpft und ihn wegen seines Seitenwechsels zur Investmentbank Goldman Sachs kurz nach Ablauf der sogenannten Abkühlperiode öffentlich gerügt. Sie hat Vera Jourova in deren Zeit als EU-Justizkommissarin Vorhaltungen in Zusammenhang mit den transatlantischen Datenschutzvereinbarungen gemacht. Und sie hat die mehr als drei Dutzend Spezialberater der EU-Kommission – von Erkki Liikanen bis Edmund Stoiber – äußerst kritisch unter die Lupe genommen, um möglichen Interessenkonflikten vorzubeugen. Nicht einmal der kürzlich aus dem Amt geschiedene EZB-Präsident Mario Draghi kam um eine Auseinandersetzung mit ihr herum. Auch er lieferte sich mit ihr eine Kontroverse – in seinem Fall wegen seiner Mitgliedschaft in einem privat finanzierten Netzwerk von prominenten Vertretern aus Banken, Notenbanken, Wissenschaft und Politik, der sogenannten G-30-Gruppe.Die Rede ist von Emily O’Reilly, der umtriebigen und durchaus konfliktfreudigen Ombudsfrau der Europäischen Union. Die 62 Jahre alte Irin hat bereits seit 2013 den Posten der Ombudsfrau, die auch als Bürgerbeauftragte bezeichnet wird, inne. Nun wird sie weitere fünf Jahre dranhängen und das Amt erst im Jahr 2024 aufgeben.O’Reilly studierte Sprachen und Literatur in Dublin und Harvard. Anschließend arbeitete sie als Journalistin bei Tageszeitungen und Magazinen. Die Tatsache, dass sie in ihrem Heimatland als “Journalist of the Year” und als “Woman Journalist of the Year” geehrt wurde, signalisiert, dass sie schon in dieser Periode ihrer beruflichen Laufbahn bereit war, unangenehme Fragen zu stellen, und keine Angst vor den Mächtigen im Land zeigte. Für ihre Arbeit zur Förderung der Menschenrechte erhielt O’Reilly die Ehrendoktorwürde der National University of Ireland.Von 2003 bis 2013 war sie Bürgerbeauftragte in Irland, bevor sie den Griechen Nikiforos Diamandouros im Amt des EU-Bürgerbeauftragten ablöste. Der Posten war 1995 geschaffen worden, um Untersuchungen in Fällen von Missständen bei der Tätigkeit der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU durchzuführen.O’Reilly hat in vielen Fällen nicht erst auf Beschwerden von Bürgern gewartet, sondern Untersuchungen ex officio gestartet. Gerade diese offensive Herangehensweise fand im Europaparlament Beifall. O’Reilly konnte sich deshalb bei der Wahl des Ombudsmanns beziehungsweise der Ombudsfrau gegen Kandidaten aus Italien, Estland und Schweden durchsetzen. In ihrer Bewerbungsrede hatte sie das Ziel formuliert, dass die “EU-Verwaltung das Vertrauen ihrer Bürger wieder zurückgewinnen” müsse.