Cep-Analyse

EU-Plan für „strategische Autonomie“ stößt auf Skepsis

Der Thinktank Centrum für Europäische Politik (Cep) warnt vor einem neuen EU-Protektionismus und sieht unter anderem das Bemühen der EU-Kommission, die internationale Rolle des Euro zu stärken, skeptisch.

EU-Plan für „strategische Autonomie“ stößt auf Skepsis

ahe Brüssel

Die von der EU-Kommission angestrebte „offene strategische Autonomie“ Europas in der Wirtschafts- und Finanzpolitik und damit eine selbstbewusstere globale Rolle der EU wird vom Centrum für Europäische Politik (Cep) kritisch gesehen. In einer Analyse, die der Börsen-Zeitung vorliegt, warnt der Freiburger Thinktank davor, dass dieses Ziel zu einer protektionistischen Politik führen könnte. Die Nettogewinne einer offenen Wirtschaft seien aber „enorm“, erklärte Victor Warhem, einer der Autoren der Studie. Die Zusage der Kommission, sich weiterhin für einen offenen Handel einzusetzen, sei daher von großer Bedeutung.

Die EU-Kommission hatte unter anderem angekündigt, die Widerstandsfähigkeit der EU-Finanzmarktinfrastrukturen zu erhöhen, die Umsetzung und Durchsetzung von EU-Sanktionen zu stärken und vor allem auch die internationale Rolle des Euro voranzubringen. Nach Ansicht von Warhem sind das internationale Ansehen und die Stärke des Euro aber eine marktbedingte Folge – und nicht, wie von Brüssel behauptet, eine Voraussetzung der wirtschaftlichen und politischen Macht der EU.

Auf den Finanzmärkten befürwortet das Cep Schritte der EU-Kommission, sich aus der Umklammerung Dritter zu lösen, etwa im Bereich des Clearings: Aus Gründen der Finanzstabilität sollte die Abhängigkeit der EU von zentralen Gegenparteien (Central Counterparties, CCPs) aus Drittländern verringert werden, heißt es in der Analyse. Das Ziel harmonisierter, tiefer und liquider Kapitalmärkte solle hingegen nicht als pauschale Rechtfertigung für die Einrichtung einer gemeinsamen Einlagensicherung (Edis) dienen.

Nach Einschätzung des Cep hat die Corona-Pandemie der EU über Lieferengpässe bei Masken und Impfstoffen Grenzen aufgezeigt: im Innern, bei der Handlungsfähigkeit und der eigenen Souveränität.