EU plant Verteidigungsfonds

Mehr Geld für Rüstung, um von den USA unabhängiger zu werden

EU plant Verteidigungsfonds

Reuters Brüssel – Die EU-Kommission will mehr Geld in die Rüstung stecken und Europa damit unabhängiger von den USA machen. “Wenn Europa sich nicht um seine eigene Sicherheit kümmert, wird es niemand sonst tun”, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern. Eine wettbewerbsfähige und innovative industrielle Basis im Rüstungsbereich verschaffe der EU strategische Autonomie.In einem Aktionsplan wird die Schaffung eines Verteidigungsfonds vorgeschlagen, um die gemeinsame Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich voranzutreiben. Ab 2020 sollen dazu jährlich 500 Mill. Euro in entsprechende Programme fließen. Neben der Forschung sollen die Mitgliedsländer auch enger bei der Beschaffung zusammenarbeiten, wodurch 5 Mrd. Euro pro Jahr mobilisiert werden sollen. Die mangelnde Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten führt laut der Kommission zu Mehrkosten von 25 bis 100 Mrd. Euro pro Jahr. Die Pläne sollen beim EU-Gipfel am 15. und 16. Dezember mit den Mitgliedsländern diskutiert werden und sind auch eine Reaktion auf Äußerungen des gewählten US-Präsidenten Donald Trump. Dieser hatte im Wahlkampf von den Europäern mehr Anstrengungen zum Schutz des Kontinents gefordert und andernfalls mit dem Ende von US-Hilfe gedroht. Auch der bevorstehende Brexit hat zum Umdenken in Brüssel beigetragen. Die EU-Verteidigungsminister haben sich kürzlich auf Maßnahmen für eine gemeinsame Sicherheitspolitik geeinigt. Deutschland und Frankreich hatten im September ein gemeinsames Papier für eine stärkere EU-Kooperation in Verteidigungsfragen vorgelegt.