CORONAKRISE WEITET SICH AUS

EU-Staatschefs machen sich zunehmend Sorgen

Koordinierter Ansatz soll gestärkt werden

EU-Staatschefs machen sich zunehmend Sorgen

dpa-afx/Reuters Brüssel – Die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Epidemie bereiten der EU-Spitze zunehmend Sorgen. Die EU werde alles tun, “um die negativen Auswirkungen für unsere Bürger so weit wie möglich zu begrenzen”, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag im Europaparlament.In einer Videokonferenz haben die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Linie im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 besprochen. Michel hatte bereits vorher gesagt: “Unsere Aufgabe ist es, einen koordinierten Ansatz der EU zu stärken.” Es gehe darum, das Virus zurückzudrängen, medizinische Ausrüstung zu beschaffen, die Forschung zu mobilisieren, einen Impfstoff zu entwickeln und die wirtschaftlichen Konsequenzen abzumildern. “Wir halten zusammen, wenn die Europäische Union einer solchen Krise gegenübersteht”, versprach der Ratspräsident.Die EU-Kommission will wegen zahlreicher Leerflüge infolge des neuartigen Coronavirus die Gesetzeslage ändern. “Der Coronavirus-Ausbruch hat große Auswirkungen auf die europäische und die internationale Luftfahrtindustrie”, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Situation verschlechtere sich täglich und weiterer Rückgang sei zu erwarten. Deshalb wolle die EU-Behörde mit Blick auf die Flughafen-Slots schnell ein neues Gesetz vorschlagen, über das Europaparlament und EU-Staaten dann noch verhandeln müssten. Man wolle es den Airlines einfacher machen, ihre Start- und Landerechte zu behalten – selbst wenn sie sie wegen der Krise nicht nutzten.Michel erklärte, er habe schon vor der Videoschalte mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte über die außerordentliche Situation Italiens gesprochen (siehe nebenstehender Bericht). Im ganzen Land gelten inzwischen Sperrungen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. “Wir werden Italien und seine Bevölkerung mit allen Mitteln und Maßnahmen unterstützen, die uns zur Verfügung stehen”, versprach EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis. “Wir können diesen Schock aushalten. Unsere wirtschaftliche Basis ist stark. Unsere Wirtschaft wird sich wieder aufrichten können, wenn dieser Schock verdaut ist.”