EU und Indien wollen Neustart bei Handelsabkommen
ahe Brüssel
Die EU und Indien wollen ab Juni einen Neustart ihrer seit langem auf Eis liegenden Verhandlungen über ein Handelsabkommen wagen. Wie nach Gesprächen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem indischen Präsidenten Ram Nath Kovind und Premierminister Narendra Modi in Neu-Delhi mitgeteilt wurde, sollen zugleich auch Gespräche über ein Investitionsschutzabkommen sowie über ein Abkommen zu geografischen Angaben begonnen werden. Gemeinsames Ziel sei, alle drei Abkommen rasch abzuschließen, erklärte von der Leyen, die auch vorschlug, die gemeinsamen Anstrengungen im Bereich Solarenergie zu intensivieren und insbesondere die Zusammenarbeit bei grünem Wasserstoff auszubauen. Indien ist nach ihren Worten ein wichtiger strategischer Partner. Es gebe aber noch „viel ungenutztes Potenzial“.
Die EU ist wiederum Indiens drittgrößter Handelspartner. Seit 2007 laufen bereits Handelsgespräche zwischen beiden Seiten, die seit 2013 mehr oder weniger auf Eis liegen. Hürden waren aus deutscher Sicht etwa Schutzmaßnahmen für den indischen Autosektor oder die Pharmabranche.
Die EU und Indien beschlossen nun zunächst, einen gemeinsamen Rat für Handel und Technologie (Trade and Technology Council/TTC) ins Leben zu rufen, wie es ihn auch schon zwischen der EU und den USA gibt. Beide Seiten seien sich angesichts der sich rasch ändernden geopolitischen Lage einig, dass es eine tiefe strategische Zusammenarbeit brauche, hieß es in einem gemeinsamen Statement.
Aus der deutschen Industrie kamen hierzu positive Reaktionen. Der Maschinenbauverband VDMA erklärte, der Rat eröffne die Chance, nicht nur im Handel Liberalisierungen zu erreichen, sondern auch in Technologiefragen enger zusammenzuarbeiten. Dazu müssten die Ausfuhrgenehmigungen der EU-Mitgliedstaaten nach Indien erleichtert werden. Darüber hinaus sollten im Rahmen des TTC auch Verhandlungen zum Abbau der Zölle geführt werden. Im Maschinensektor gehörten die indischen Zölle zu den höchsten der Welt, so der VDMA.