DER KAMPF GEGEN DIE FOLGEN DES CORONAVIRUS

EU will Wirtschaftseinbruch mit allen Mitteln verhindern

Task Force soll koordinieren - Eurogruppe berät sich

EU will Wirtschaftseinbruch mit allen Mitteln verhindern

ahe Brüssel – Die EU-Kommission hat klargestellt, dass sie alle in ihrer Macht liegende Mittel nutzen werde, um die europäische Wirtschaft gegen die Folgen des Coronavirus zu schützen. Die Behörde stellte gestern eine neue Kriseneinheit vor, die in den Bereichen des medizinischen Schutzes, der Mobilität sowie der Wirtschaft tätig wird und die Maßnahmen europaweit koordinieren soll. Fünf EU-Kommissare sind mit den Themen befasst. Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni betonte, die EU sei bereit, alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente und Möglichkeiten auch zu nutzen, so sie gebraucht würden, um das Wachstum gegen das vom Virus verursachte Abwärtsrisiko abzusichern.Laut Gentiloni ist es immer noch zu früh für konkrete konjunkturelle Prognosen. Die Spillover-Effekte aus der chinesischen Wirtschaft seien in den letzten zehn Tagen aber deutlich angestiegen. Laut Gentiloni sind vor allem der Tourismus, die Reise- und Transportbranche, die Automobilindustrie, aber auch viele Wertschöpfungsketten sowie die Rohstoffimporte aus China betroffen. Konzertierte Aktion der G7″Wir brauchen koordinierte Handlungen”, betonte Gentiloni und verwies darauf, dass dies auch für die EU-Finanzminister zunehmend ein Thema wird. Am Mittwoch wird sich die Eurogruppe per Videoschalte über aktuelle Handlungsmöglichkeiten austauschen. Nach den Worten von Gentiloni gibt es unter den Ministern aktuell aber auch Kontakte auf der Ebene von G7 und G20.Die Finanzminister der sieben wichtigsten Industriestaaten (G7) wollen ebenfalls noch in dieser Woche über die Folgen des Coronavirus-Ausbruchs sprechen. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire sagte, es werde “eine konzertierte Aktion geben”. Er habe bereits am Sonntag mit US-Finanzminister Steven Mnuchin gesprochen, der den G7-Vorsitz innehat. Es werde eine Telefonschalte geben.Der Europaabgeordnete Markus Ferber (CSU) verwies darauf, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 eine Blaupause dafür sein könne, wie man beherzt auf einen erheblichen wirtschaftlichen Schock reagieren könne. Damals habe die EU-Kommission einen zeitlich befristeten Beihilferahmen vorgelegt, der den Mitgliedstaaten zielgerichtete Hilfsmaßnahmen erlaubt habe. Neue Beihilferegeln gefordert”Die Europäische Kommission muss einen Rahmen für staatliche Beihilfen vorlegen, der den Mitgliedstaaten ermöglicht, die Wirtschaft zu stützen”, sagte Ferber. Wirtschaftskommissar Gentiloni kündigte in diesem Zusammenhang bereits eine flexible Auslegung der europäischen Haushaltsregeln an (siehe Bericht über Italien auf dieser Seite). Es sei Zeit für europäische Solidarität, betonte er. Es sei aber auch an der Zeit zu handeln.In der EU hatte es bis gestern Mittag rund 2 100 Fälle von Infektionen mit dem Coronavirus gegeben. Betroffen waren 18 Mitgliedstaaten. Die Zahlen verändern sich allerdings schnell. Das neue themenübergreifende Krisenteam der EU-Kommission will auch über eine neu eingerichtete Webseite die Öffentlichkeit tagesaktuell über die Entwicklungen rund um das Virus informieren. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) stufte das Risiko einer Erkrankung gestern von “moderat” auf “hoch”.