Seit Monaten überleben die griechischen Banken nur dank der Notfallkredite ELA der Notenbank. Fast drei Wochen lang hatte die EZB diese “gedeckelt”. Jetzt gibt es wieder etwas Luft.ms Frankfurt – Erstmals seit fast drei Wochen hat die Europäische Zentralbank (EZB) eine Anhebung der Notfallkredite ELA (Emergency Liquidity Assistance) für die griechischen Banken bewilligt. Das maximale Volumen wurde gestern um 900 Mill. Euro auf nun 89,5 Mrd. Euro angehoben, wie EZB-Präsident Mario Draghi nach der regulären Zinssitzung der Euro-Hüter bekannt gab. Das gilt zunächst für eine Woche. Draghi stellte Griechenland zudem weitere Hilfen in Aussicht – auch im Zuge des Staatsanleihekaufprogramms QE (Quantitative Easing).Draghi begründete die Entscheidung für die ELA-Anhebung mit den Entwicklungen der vergangenen Tage – namentlich den ersten Abstimmungen im griechischen Parlament zu Reformen, die als Vorbedingung für ein drittes Hilfsprogramm gelten, sowie der sich abzeichnenden Lösung für eine Brückenfinanzierung (siehe Bericht auf dieser Seite). “Die Entscheidung, ELA heute anzuheben, ist spiegelbildlich zu der Entscheidung, die wir vor ein paar Tagen getroffen hatten, ELA einzufrieren”, sagte Draghi.Seit Monaten sind die Hellas-Banken zum Überleben auf die ELA-Kredite angewiesen. Der EZB-Rat hatte immer wieder einer Aufstockung zugestimmt. Er wollte so verhindern, dass die Banken kollabieren. Nachdem die Gespräche zwischen Athen und den Geldgebern Ende Juni zunächst geplatzt waren und Athen sein Referendum angekündigt hatte, hatte die EZB den ELA-Rahmen aber auf 88,6 Mrd. Euro eingefroren.Draghi verteidigte diese Entscheidung nun. Die damalige politische Lage habe sowohl die Solvenz der Banken tangiert als auch die Qualität der Sicherheiten, die die Institute als Pfand für die Notenbankkredite hinterlegen. Zugleich wies er Vorwürfe zurück, die EZB habe Athen “im Stich gelassen”. Er erinnerte daran, dass die EZB insgesamt rund 130 Mrd. Euro an Hilfen für Griechenland ausstehen habe. Draghi listete zudem für einige Monate detailliert auf, zu welchen Kapitalabflüssen es gekommen sei und um wie viel die EZB jeweils analog ELA erhöht habe. Damit gibt er aber auch Kritikern Argumente, die der EZB vorwerfen, sie habe mit den ELA-Aufstockungen die Kapitalflucht ermöglicht.Bei der jetzigen Entscheidung, ELA wieder anzuheben, dürfte insbesondere auch die Brückenfinanzierung eine zentrale Rolle gespielt haben. Denn am Montag muss Athen eine griechische Staatsanleihe in Höhe von 3,5 Mrd. Euro, die aus dem früheren Anleihekaufprogramm SMP im Besitz der EZB ist, zurückzahlen. Alle Signale, die er erhalte, deuteten darauf hin, dass die EZB das Geld erhalte, sagte Draghi gestern. Im anderen Fall könnte die EZB nach Aussagen einiger Notenbanker ELA-Kredite nicht mehr bewilligen.Draghi deutete an, dass die EZB Athen noch weiter entgegenkommen könne, wenn es auf dem eingeschlagenen Kurs bleibt. Draghi und EZB-Vizepräsident Vítor Constâncio umrissen auch die Bedingungen, unter denen Griechenland vom QE-Programm profitieren könne. Sobald ein drittes Programm in Kraft ist, könne der EZB-Rat entscheiden, griechische Staatsanleihen zu kaufen, sagte Constâncio. Durch die fällig werdenden Anleihen am Montag und im August gebe es auch Spielraum. Die EZB hat für QE auch Grenzen gesetzt, wie viele Anleihen eines Landes sie insgesamt halten will.Im EZB-Rat gibt es aber durchaus Widerstand, vor allem bei ELA. Einige Ratsmitglieder sind generell für einen Stopp, andere lehnen zumindest eine Erhöhung ab. Hintergrund sind nicht zuletzt Zweifel an der Solvenz der Hellas-Banken. Tatsächlich sind im geplanten ESM-Programm 10 bis 25 Mrd. Euro angedacht zur Rekapitalisierung und womöglich Abwicklung von Instituten.Draghi räumte auf Nachfrage ein, dass es “Zweifel” gebe am Willen und an der Fähigkeit Athens, die vereinbarten Reformen umzusetzen. Die EZB müsse aber ihr Mandat erfüllen. “Die EZB handelt weiterhin unter der Annahme, dass Griechenland ein Mitglied der Eurozone ist und bleiben wird.” Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble liebäugelt weiter mit einem Grexit auf Zeit. Draghi sagte zudem, es sei unstrittig, dass Griechenland eine Schuldenerleichterung brauche. Es sei aber nötig, einen Weg zu finden, der mit den Regeln des EU-Vertrags vereinbar sei.