EZB gewährt Gnadenfrist

Notenbank stockt ELA erneut auf - Minister dämpfen Erwartungen vor Gipfel

EZB gewährt Gnadenfrist

Nach den gescheiterten Beratungen der Euro-Finanzminister zu Griechenland richten sich alle Blicke auf den Notgipfel der Regierungschefs am Montag. Die EZB hat die nötige Zeit erkauft.ms/fed Frankfurt/Luxemburg – Unmittelbar vor dem Treffen der Euro-Regierungschefs am Montag, das für die Zukunft Griechenlands im Euro entscheidend sein dürfte, hat die Europäische Zentralbank (EZB) noch einmal eine Aufstockung der Notfallkredite ELA für die Hellas-Banken abgenickt – zugleich aber Signale gesendet, dass sich ihre Geduld dem Ende zuneigt. Der EZB-Rat billigte am Freitag nach Angaben von Insidern in einer kurzfristig anberaumten Telefonkonferenz eine Erhöhung der Notfallkredite – dem Vernehmen nach um 1,8 Mrd. Euro. Das blieb aber hinter den rund 3,5 Mrd. Euro zurück, die sich die griechische Seite erhofft haben soll. Erst am Mittwoch hatte der EZB-Rat eine Erhöhung um 1,1 Mrd. Euro auf 84,1 Mrd. Euro abgesegnet.Bereits am Montag will der EZB-Rat zudem erneut über ELA beraten, wie am Freitag verlautete – auch diese kurze Frist ist bemerkenswert. Tatsächlich dürften die 1,8 Mrd. Euro kaum länger vorhalten – wenn überhaupt. Die Banken in Griechenland leiden unter immer größeren Kapitalabflüssen. Reuters berichtete unter Berufung auf griechische Banker, dass binnen einer Woche Kunden 4,2 Mrd. Euro abgezogen hätten. Da die Banken keinen Marktzugang haben, können sie das aktuell nur durch ELA kompensieren.Das Vorgehen signalisiert, dass der Unmut im EZB-Rat über die politische Hängepartie wächst und dass womöglich der Zeitpunkt näherrückt, an dem dieser ELA stoppt. Der EZB-Rat kann ELA mit Zweidrittelmehrheit beenden – auch wenn die griechische Zentralbank die Gelder zuvorderst auf eigenes Risiko vergibt. Bislang scheuen die Notenbanker aber vor diesem Schritt zurück, weil sie nicht diejenigen sein wollen, die Griechenland “den Stecker ziehen”. In Notenbankkreisen hieß es am Freitag erneut, die Politik müsse nun endlich entscheiden, wie es mit Griechenland weitergeht. Die ELA-Hilfen reichen nun erst einmal bis zu dem Gipfel, aber nicht länger.Bei Europas Finanzministern ist die Stimmung derweil gedrückt. Den bislang von der Athener Regierung vorgetragenen Ideen mangele es an Substanz, klagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach dem EU-Finanzministertreffen in Luxemburg. “Wir sind nicht besonders enthusiastisch”, räumte der Minister ein. Er wolle niemandem versprechen, dass er am Montag “sensationelle Neuigkeiten” berichten könne, dämpfte Schäuble die Erwartungen. Zuversichtlich mit Blick auf eine Lösung am Montag äußerte sich vor dem Wochenende einzig der griechische Premier Alexis Tsipras.Am Montag kommt es zum – wahrscheinlich entscheidenden – Showdown zwischen den Vertretern der griechischen Regierung und ihren Euro-Partnern. Am Nachmittag tagt die Eurogruppe, also die Finanzminister der 19 Euro-Staaten. Am frühen Abend treffen dann deren Regierungschefs zu einem Krisengipfel zusammen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass dann noch über detaillierte Vorschläge verhandelt wird. Vielmehr dürfte es darum gehen, inwieweit die Regierung in Athen bereit ist, die von den Kapitalgebern auf den Tisch gelegten Vorschläge zu akzeptieren. Falls nicht, wollen sich die Finanzminister unbestätigten Berichten zufolge bereits bei ihrem Treffen am Montag mit Notfallplänen nach einer Hellas-Pleite befassen.—– Notiert in Berlin Seite 6