EZB kommt in Sachen ABS-Käufe schnell voran

Draghi betont Erfolge bei vorbereitenden Arbeiten - US-Notenbanker kritisiert Euro-Kollegen

EZB kommt in Sachen ABS-Käufe schnell voran

ms Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) macht nach Aussage von Notenbankchef Mario Draghi große Fortschritte bei den Arbeiten an einem Kaufprogramm von Kreditverbriefungen. Die Vorbereitung für direkte Käufe im Markt für Asset Backed Securities (ABS) “kommt schnell voran”, sagte Draghi laut vorab verteiltem Redetext am Freitag beim Notenbankertreffen in Jackson Hole. Das werde dazu beitragen, die Kreditkonditionen weiter zu lockern. Zugleich erhielte die EZB durch solche direkten Käufe einen weiteren Kanal, “Liquidität zu generieren”.Bereits nach der Zinssitzung Anfang August hatte Draghi Spekulationen angeheizt, dass die Notenbank noch zum direkten Kauf von ABS greift, um die Kreditvergabe und die Wirtschaft anzukurbeln (vgl. BZ vom 8. August 2014). Im Zuge eines beispiellosen Maßnahmenpakets hatte der EZB-Rat Anfang Juni zwar angekündigt, die Arbeit an einem ABS-Kaufprogramm zu intensivieren. Es blieb aber unklar, ob er sich nur für den Notfall rüsten will oder solche Käufe auf jeden Fall kommen.Im EZB-Rat gibt es Widerstand gegen ABS-Käufe. Bundesbankchef Jens Weidmann etwa warnte, diese wären “problematisch, wenn die Notenbanken damit größere Risiken übernähmen, die so im Ergebnis auf die Steuerzahler verlagert würden”. Draghi selbst hatte noch vor einigen Monaten erklärt, der Markt wäre aktuell zu klein, als dass Käufe einen großen Effekt auf die Kreditvergabe haben könnten.Die EZB steht trotz des Maßnahmenpakets von Juni unter großem Druck nachzulegen. Hintergrund ist die niedrige Inflation – 0,4 % im Juli – und die Tatsache, dass das Wachstum der Euro-Wirtschaft im Frühjahr zum Stillstand gekommen ist. Am Freitag ermahnte sogar der Präsident der regionalen Fed St. Louis, James Bullard, die EZB, mehr zu tun. Derartige Kommentare oder Ratschläge sind unter Notenbankern sehr ungewöhnlich. Die EZB hat zuletzt signalisiert, zunächst den Effekt der Juni-Maßnahmen abwarten zu wollen.Draghi betonte in Jackson Hole, dass nach Ansicht des EZB-Rats diese Maßnahmen die wirtschaftliche Nachfrage ankurbeln werden. Zugleich betonte er aber, dass die Notenbanker bereitstünden nachzulegen. Falls nötig sei der EZB-Rat entschlossen, auch unkonventionelle Instrumente zu nutzen, um insbesondere ein Absacken der Inflationserwartungen zu vermeiden.In dem Kontext nannte er auch die ABS-Käufe. Interessant ist dabei auch die Bemerkung, dass durch Käufe die Kanäle der EZB, Liquidität zu schaffen, “diversifiziert” würden. Einige Volkswirte kritisieren, dass die EZB primär auf Liquiditätsgeschäfte mit den Banken vertraut. Sie mache sich so davon abhängig, dass die Institute das Geld weiterreichen – was nicht geschehe. Die US-Notenbank und andere pumpten dagegen durch Anleihekäufe direkt Liquidität in die Märkte. Die Aussage Draghis liest sich wie eine Annäherung an diese Position. Das könnte noch von Belang sein in der Debatte um groß angelegte Staatsanleihekäufe durch die EZB (Quantitative Easing, QE).In Draghis Rede ging es vor allem um die Arbeitslosigkeit im Euroraum. Er betonte, dass die hohe Arbeitslosigkeit zyklische, aber auch strukturelle Gründe habe. Um den Weg zurück zu mehr Beschäftigung zu finden, sei deshalb ein “Politikmix aus geldpolitischen, fiskalischen und strukturellen Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene” nötig.Draghi sagte, dass es gut wäre, wenn neben der Geldpolitik auch die Fiskalpolitik eine größere Rolle spielen würde bei der Ankurbelung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage – und dass er dafür Spielraum sieht. So verwies er etwa darauf, dass die existierende Flexibilität der EU-Fiskalregeln genutzt werden könnte, um die wirtschaftliche Schwäche besser zu adressieren und Luft zu schaffen für nötige strukturelle Reformen. Einige EZB-Notenbanker sehen eine zu lasche Auslegung aber skeptisch.Als einen Grund dafür, dass die Fiskalpolitik im Euroraum weniger stimulierend wirken konnte und kann als in den USA oder Japan, nannte Draghi auch, dass in diesen Ländern die Notenbanken als “Backstop” für die Finanzierung der Regierungen bereitstünden. Das beruhige die Märkte. Viele Euro-Politiker sähen es gerne, wenn die EZB als “Lender of last resort” für die Staaten bereitstünde.