Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch soll nach dem Willen der Europäischen Zentralbank (EZB) an die Spitze der europäischen Bankenaufsicht (SSM) rücken. Der 26-köpfige EZB-Rat habe Buch als Vorsitzende des EZB-Aufsichtsgremiums nominiert, teilte die EZB am Mittwoch mit. Unter der Voraussetzung, dass das Europäische Parlament sein Plazet gibt, wird Buch die Nachfolge von Andrea Enria antreten und ab 1. Januar 2024 die Aufsicht über Europa größte Banken verantworten. Enrias Amtszeit, die keine Wiederwahl erlaubt, endet regulär nach fünf Jahren.

Buch hat sich somit gegen die Vizepräsidentin der spanischen Notenbank, Margarita Delgado, durchgesetzt, der anfangs im Bewerbungsprozess noch höhere Chancen zugesprochen worden waren. In den vergangenen Wochen hatte sich abgezeichnet, dass sich das Blatt zugunsten Buchs wenden könnte. Dass Buch den Posten tatsächlich bekommt, ist nicht gesichert. Dafür benötigt sie eine Mehrheit im EU-Parlament. Anschließend segnen die EU-Finanzminister die Personalie im Ecofin-Rat ab. Während die Bestätigung der EU-Staaten als Formsache gilt, stellt die Zustimmung des EU-Parlaments eine Hürde dar.

Hintergrund: Bereits im Frühsommer gab es eine erste, inoffizielle Anhörung Buchs und ihrer Gegenkandidatin Delgado im Wirtschafts- und Währungsausschuss (Econ). Die Parlamentarier stuften beide als geeignet ein, zogen jedoch die Spanierin aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung in der Bankenaufsicht vor. Das macht die Anhörung für Buch brisant. Diese ist für nächsten Mittwoch angesetzt.

Die Empfehlung der Econ-Mitglieder ist maßgeblich für das verbindliche Votum im gesamten EU-Parlament. Vor diesem Hintergrund bezeichnet es der CSU-Finanzexperte Markus Ferber als „überraschend, dass die EZB der klaren Empfehlung des Wirtschafts- und Währungsausschusses für die Besetzung des Postens nicht gefolgt ist. Dadurch wird der Prozess komplizierter, als er sein müsste.“

Fachlich steht für Ferber „außer Frage, dass Claudia Buch eine hervorragend qualifizierte Kandidatin ist, die alle notwendigen Voraussetzungen mitbringt, um das Amt der SSM-Vorsitzenden kraftvoll auszufüllen“. Darüber könnte das EU-Parlament dem Vernehmen nach Anfang Oktober abstimmen. Bekommt Buch dort eine Mehrheit, dürfte die Personalie auf die Agenda des Finanzministertreffens Mitte Oktober in Luxemburg kommen.

Die europäische Bankenaufsicht, bestehend aus EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden, überwacht aktuell 109 bedeutende Banken Europas. Als sie 2014 die Arbeit aufnahm, hatte die Französin Danièle Nouy die Leitung inne. Ihr folgte am 1. Januar 2019 der Italiener Enria.