Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Position un­termauert, dass der EU-Corona-Wiederaufbaufonds (Next Generation EU, NGEU) eine Art Blaupause für die künftige fiskalische und wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Währungsunion sein sollte. „Der NGEU könnte nützliche Lehren für den Rahmen der wirtschaftspolitischen Steuerung und für eine potenzielle dauerhafte Fiskalkapazität des Euroraums in der Zukunft liefern“, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Analyse aus dem neuen Wirtschaftsbericht.

Die Frage, inwieweit der Corona-Wiederaufbaufonds zu einer permanenten Einrichtung oder zumindest zu einem Vorbild für eine künftige Fiskalkapazität werden sollte, ist teils heftig umstritten. Der Fonds war die zentrale Antwort Europas auf die Coronakrise. Er sieht unter anderem erstmals nichtrückzahlbare Zu­schüsse für Länder und eine groß angelegte Schuldenaufnahme durch die EU-Kommission vor. Nach der Krise wird aktuell über die künftige Gestalt der Eurozone diskutiert.

Eine Fiskalkapazität für den Euroraum sollte wie beim NGEU so konzipiert sein, dass sie Anreize für eine solide nationale Finanz- und Wirtschaftspolitik und insbesondere für Reformen ergänzt, schreibt die EZB. Die Reformen sollten darauf abzielen, nationale strukturelle Herausforderungen zu bewältigen und die Einhaltung des finanzpolitischen und makroökonomischen Überwachungsrahmens der EU zu stärken.

Was den aktuellen Fonds betrifft, sieht die EZB großen Nutzen für die Euro-Wirtschaft. Die dadurch ermöglichten zusätzlichen Ausgaben er­höhten das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den Jahren 2022 und 2023 um 0,5%, so die EZB-Experten.