EZB will Kommunikation aufpeppen
ms Frankfurt – Die Europäische Zentralbank (EZB) braucht nach eigener Einschätzung eine deutlich bessere Kommunikation, wenn sie das in den vergangenen Jahren stark gebröckelte Vertrauen der Bürger in die Institution wieder stärken will. Dazu sei es etwa nötig, bei der Kommunikation stärker auf verschiedene Bildungsniveaus und Vorkenntnisse der Menschen einzugehen und in der Ansprache der Bürger über die großen Metropolen hinauszugehen, heißt es in einer neuen Analyse, die die EZB gestern vorab aus ihrem am Donnerstag erscheinenden Wirtschaftsbericht veröffentlicht hat.Mehr Vertrauen in die EZB sei wiederum nötig, um nicht nur die Effektivität der EZB-Politik zu verbessern und für mehr Wohlstand im Euroraum zu sorgen, sondern auch, um die Unabhängigkeit der Notenbank gegenüber politischen Attacken zu sichern und die Unterstützung für mehr Integration im Euroraum zu mehren, heißt es in der Untersuchung: “Es wird im Interesse der EZB liegen, die Kommunikationsbemühungen zu verstärken, um das Vertrauen in die EZB zu fördern.” Streit über KursDie neue Analyse kommt zu einer Zeit, in der wieder intensiv öffentlich über die EZB-Politik diskutiert und gestritten wird. Hintergrund ist zum einen, dass die EZB in der Coronakrise zu ganz neuen, beispiellosen Maßnahmen wie dem inzwischen 1,35 Bill. Euro schweren Corona-Notfallanleihekaufprogramm PEPP gegriffen hat. Laut Kritikern betreibt die EZB damit de facto monetäre Staatsfinanzierung, die der EU-Vertrag verbietet. Zum anderen stellt die EZB erstmals seit 2003 ihre Strategie auf den Prüfstand – auch wenn das Thema zuletzt deutlich hinter die Coronakrise zurückgetreten ist.Hinzu kommt, dass das Bundesverfassungsgericht Anfang Mai mit einem Urteil zu einem anderen EZB-Anleihekaufprogramm für Aufsehen und verstärkte Debatten über die EZB-Rolle geführt hat. Als Lösung dieses Streits gilt auch eine bessere und offenere Kommunikation der EZB über die Verhältnismäßigkeit ihrer geldpolitischen Maßnahmen.In der neuen Analyse untersucht die EZB nun die Unterstützung für die Europäische Wirtschaft- und Währungsunion (EWU) und damit für den Euro sowie die Unterstützung für die EZB. Als Basis dient dabei insbesondere das sogenannte Euro-Barometer – eine zweimal im Jahr durchgeführte Umfrage der EU-Kommission. Demnach hat die Unterstützung für den Euro zuletzt ein Rekordhoch erreicht, während die Unterstützung für die EZB unter dem Strich immer noch negativ ist (siehe Grafik). Konkret heißt das, dass aktuell mit Blick auf die EZB mehr Euro-Bürger Misstrauen (44 %) hegen als Vertrauen haben (42 %).Laut der Analyse hängt die öffentliche Unterstützung für die Währungsunion und speziell für die EZB zu einem sehr großen Teil an der Wahrnehmung der Bürger hinsichtlich ihrer persönlichen finanziellen Situation und der allgemeinen wirtschaftlichen Situation. Das erklärt laut EZB auch, warum die Unterstützung für den Euro und die EZB in Ländern, die unter den vergangenen Krisen besonders gelitten haben, geringer sei. Das Problem: Die wirtschaftliche Lage liegt zum Teil jenseits der Kontrolle der EZB. Das erklärt denn wohl auch die teilweise verzweifelten Hilferufe der Euro-Hüter nach einer stärkeren Unterstützung etwa durch die Fiskalpolitik.Zugleich kommt die Analyse aber auch zu dem Schluss, dass das Vertrauen in die EZB gestärkt werden könne, indem die Institution besser über ihre Aufgaben und Ziele kommuniziere und weiter dem Mandat der Preisstabilität verpflichtet bleibe – weil das die Kaufkraft der Bürger sichere. Es brauche “eine umfassendere Kommunikation und Bemühungen zur Verbesserung des allgemeinen Verständnisses des Mandats und der Aufgaben der EZB”, heißt es. Sich besser erklärenNeben der Berücksichtigung unterschiedlicher Bildungsniveaus schlägt der Bericht unter anderem konkret auch vor, stärker auf die verschiedenen Sorgen in den einzelnen Euro-Regionen einzugehen und etwa auch die Rolle der EZB für die wirtschaftliche Lage zu erklären. Zudem müsse es darum gehen, besser zu erläutern, wie die Finanzmärkte und wie Zentralbanken funktionieren. Dabei sollte stärker ausgeführt werden, inwieweit die Zentralbanken den Alltag der Bürger erleichtern, etwa im Bereich des Zahlungsverkehrs und der Bargeldversorgung.