KURZ GEMELDET

Finanzministerium vertagt Haushalt

Börsen-Zeitung, 3.4.2020 dpa-afx Berlin - Das Bundesfinanzministerium verschiebt wegen der Corona-Pandemie seinen Zeitplan für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2021. "Nach derzeitigem Stand kann niemand verlässlich sagen, wie schnell die...

Finanzministerium vertagt Haushalt

dpa-afx Berlin – Das Bundesfinanzministerium verschiebt wegen der Corona-Pandemie seinen Zeitplan für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2021. “Nach derzeitigem Stand kann niemand verlässlich sagen, wie schnell die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie wirken werden”, heißt es in einem Schreiben von Staatssekretär Werner Gatzer an die Staatssekretäre der Bundesministerien, das dpa-afx vorliegt. Daher werde der bisherige Zeitplan aufgegeben. Der Regierungsentwurf für den Etat solle nun erst im September dem Kabinett vorgelegt werden. In seinen Mitte März vorgelegten Haushalts-Eckwerten hatte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Pandemie noch nicht berücksichtigt und ohne neue Schulden geplant. Seitdem wurden enorme Hilfspakete beschlossen.