Griechen und Euro-Partner bekräftigen Einigungswillen

Fachbeamte aktualisieren Haushaltsdaten

Griechen und Euro-Partner bekräftigen Einigungswillen

fed Brüssel – Wenige Tage vor dem entscheidenden Treffen der Euro-Finanzminister haben Vertreter der griechischen Regierung und der Euro-Länder ihre Bereitschaft beteuert, am Montag einen Kompromiss zu erzielen. Griechenland werde alles in seiner Macht stehende tun, um am Montag ein Abkommen zu erzielen, wurde ein Regierungssprecher in Athen zitiert. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici versprach derweil, dass “wir Europäer bereit sind, auszuloten, welchen Spielraum es gibt”.Diplomaten wiesen erneut darauf hin, dass die Zeit mittlerweile sehr knapp geworden sei – und nicht sicher sei, dass es noch eine weitere Chance für eine Einigung gibt, falls die Beratungen am Montag scheitern sollten. Schließlich müssen vier Länder – Estland, Finnland, Niederlande, Deutschland – eine Verlängerung des laufenden Hilfsprogramms oder die Gewährung einer neuen Finanzhilfe zunächst einmal vom heimischen Parlament absegnen lassen. Will man verhindern, dass Griechenland zwischenzeitlich ohne finanzielle Rückendeckung dasteht, müsste diese Zustimmung bis Monatsende erfolgen – in Finnland sogar wegen der demnächst anstehenden Wahlen noch einige Tage vorher. Um ausreichend Zeit für die rechtliche Prüfung der Textfassung und deren Übersetzung zu haben, birgt jeder Tag, der länger verhandelt werden muss, deshalb das Risiko, nicht mehr rechtzeitig fertig zu werden.Um die Sitzung der Finanzminister bestmöglich vorzubereiten, waren Fachbeamte der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) am Freitag unter Hochdruck damit beschäftigt, die Haushaltszahlen Griechenlands zu aktualisieren. Da viele Griechen zuletzt keine Steuern mehr gezahlt haben, erodieren die Einnahmen. Zugleich hat die neue Regierung einige konkrete sozialpolitische Maßnahmen angekündigt, die Geld kosten. Vor diesem Hintergrund bemühen sich die Experten der Institutionen, den Finanzbedarf neu zu bestimmen.