Gute Chancen auf eine Griechenland-Einigung
ahe Brüssel – Im Ringen um eine langfristige Lösung des griechischen Schuldenproblems rechnen die europäischen Gläubiger fest mit einer Verständigung beim anstehenden Treffen der Eurogruppe in Luxemburg. In Brüssel verwies ein hoher EU-Beamter darauf, dass die längst überfällige zweite Reformüberprüfung wohl am Donnerstag abgeschlossen werde und sich dann auch der Internationale Währungsfonds (IWF) mit einem eigenen Programm an den Hilfen beteiligen werde. An dem Treffen der Eurogruppe soll auch IWF-Chefin Christine Lagarde teilnehmen.”Wir erwarten eine Einigung in der Eurogruppe, und wir brauchen eine Einigung”, betonte auch der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis. Athen halte seine Reform- und Sparzusagen ein, sagte er. Es müsse jetzt schnell einen Abschluss und eine Auszahlung der nächsten Hilfstranche geben, damit die Unsicherheit in der griechischen Wirtschaft beendet werde. Griechenland benötigt noch im Juli mehr als 7 Mrd. Euro, um seinen Schuldendienst bedienen zu können.”Am Donnerstag kriegen wir es auch hin. Sie werden es sehen”, sagte auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag auf einer Konferenz in Berlin. Nähere Angaben machte er nicht.In Brüssel wird darauf verwiesen, dass der IWF-Einstieg in das aktuelle Griechenland-Programm, der als grundlegende Voraussetzung für die Auszahlung neuer Gelder gilt, auf Grundlage einer neuen Schuldentragfähigkeitsanalyse geschehen soll. Neue Schuldenerleichterungen sollen demnach in dieser Woche aber nicht beschlossen werden. Hierfür gebe es aktuell keinerlei Grund, so ein EU-Beamter. Es gelten demnach weiter die Rahmenbedingungen, die die internationalen Geldgeber und die griechische Regierung im Mai 2016 vereinbart hatten. Demnach sollen mittelfristige Schuldenerleichterungen bezüglich der Laufzeiten der Kredite oder der Zinshöhe erst nach Programmende im August 2018 entschieden werden.