Handelsabkommen mit Vietnam ist unterschriftsreif
ahe Brüssel – Die EU-Staaten haben grünes Licht für das Freihandelsabkommen der Union mit Vietnam und ein dazugehörendes Investitionsschutzabkommen gegeben. Beide sollen nun bereits am Sonntag in Hanoi unterzeichnet werden. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verwies darauf, dass Vietnam ein dynamischer und vielversprechender Markt mit mehr als 95 Millionen Konsumenten sei. “Beide Seiten haben durch stärkere Handelsbeziehungen viel zu gewinnen”, sagte sie.Vietnam ist nach Singapur der zweitgrößte Handelspartner der EU in der Organisation südostasiatischer Staaten (Asean). Das jährliche Handelsvolumen mit Waren liegt bei rund 50 Mrd. Euro, mit Dienstleistungen bei 4 Mrd. Euro. Das Freihandelsabkommen ist nach Einschätzung der EU-Mitgliedstaaten das ehrgeizigste, das jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen wurde. Es sieht die fast vollständige Beseitigung der Zölle zwischen den beiden Blöcken vor. 65 % der Zölle auf EU-Ausfuhren werden mit Inkrafttreten des Abkommens wegfallen, während der Rest schrittweise über einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren ausläuft. Bei vietnamesischen Ausfuhren in die EU entfallen zunächst 71 % der Zölle, der Rest entfällt in den folgenden sieben Jahren. Vietnamesische Dienstleistungs- und Beschaffungsmärkte werden für EU-Firmen geöffnet. Das Abkommen beinhaltet auch Vorgaben zum Umgang mit geistigem Eigentum, Arbeitsstandards und Umweltschutzvorgaben.Nach der Unterzeichnung muss das Freihandelsabkommen noch vom EU-Parlament gebilligt werden. Das Investitionsschutzabkommen muss hingegen noch von allen EU-Staaten ratifiziert werden. Die EU-Vietnam-Verhandlungen hatten 2012 begonnen und waren ursprünglich schon Ende 2015 abgeschlossen worden.