Ifo-Institut befeuert Debatte über Target-Salden

Fuest und Sinn widersprechen EZB-Argumentation

Ifo-Institut befeuert Debatte über Target-Salden

ms Frankfurt – Das Ifo-Institut heizt die Debatte über die sogenannten Target-Salden zwischen den Euro-Notenbanken und speziell die hohen Target-Forderungen der Bundesbank an. Ifo-Präsident Clemens Fuest und sein Vorgänger Hans-Werner Sinn widersprechen in einer neuen Analyse der Argumentation, dass die Salden nur dann ein Risiko etwa für Deutschland darstellten, wenn ein Land aus dem Euro ausscheide – wie auch die Europäische Zentralbank (EZB) stets erklärt.Laut Fuest zeigt die Analyse, dass die Salden auch dann ein Risiko für die Steuerzahler der Eurozone seien, wenn es zum finanziellen Kollaps eines Target-Defizitlandes komme: “Mechanismen des Risikoschutzes, wie sie beim Kaufprogramm für Staatspapiere existieren, schotten zwar andere Notenbanken wirksam ab, wenn das in die Krise geratende Land keine Target-Schulden und keine Schulden aus einer überproportionalen Banknotenausgabe hat. Doch sofern solche Schulden vorliegen, sind die anderen Notenbanken des Eurosystems, allen voran die Bundesbank, einem erheblichen Ausfallrisiko ausgesetzt.” Dieses Risiko schlage auf den Bundeshaushalt durch und “unterwirft Deutschland im Krisenfall einem Leistungsmechanismus, der nicht durch Beschlüsse des Bundestages, sondern nur durch die Beschlüsse des Rates der Europäischen Zentralbank zustande gekommen ist”.Die seit Anfang 2015 wieder deutlich gestiegenen Forderungen der Bundesbank im Zahlungssystem der Euro-Notenbanken und die Frage nach den Gründen sowie den finanziellen Risiken für Deutschland sorgen hierzulande immer wieder für hitzige Debatten. Ende November betrugen die Bundesbank-Forderungen rund 941,1 Mrd. Euro.