In Verhandlungen mit Athen kommt Bewegung

Dragasakis spricht heute mit Draghi

In Verhandlungen mit Athen kommt Bewegung

rh Brüssel – In den am letzten Donnerstag wieder aufgenommenen Verhandlungen in der “Brussels Group” über das Hilfspaket für Griechenland sind nach Angaben aus Teilnehmerkreisen einige Fortschritte erzielt worden. Die Gespräche gingen am Montag weiter und sollen nach vorläufiger Planung bis Mittwoch dauern. Die Verhandlungen seien konstruktiv verlaufen, doch sei noch mehr Arbeit zu erledigen, sagte der Chefsprecher der EU-Kommission am Montag vor den Medien. “Der nächste Termin für eine Bestandsaufnahme ist das Treffen der Eurogruppe (Finanzminister der Eurozone) am 11. Mai”, fügte er an.In der “Brussels Group” verhandeln Experten der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) über ein Reformpaket, das die Voraussetzungen für die Freigabe weiterer Hilfsgelder im Umfang von 7,2 Mrd. Euro bilden soll. Zu den Fortschritten zählt laut Angaben aus EU-Kreisen, dass sich Griechenland in einigen Feldern – darunter der geforderten Mehrwertsteuerreform – bewegt habe. Auch trete die griechische Seite seit der personellen Umbesetzung der Verhandlungsdelegation professioneller auf. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat vor einer Woche Giorgios Chouliarakis zum neuen Chefunterhändler ernannt, einen erfahrenen Mann, der dem Regierungschef direkt untersteht. Damit scheint Finanzminister Giannis Varoufakis, dessen Verhältnis zu seinen Amtskollegen aus den anderen Euro-Staaten zerrüttet ist, an Einfluss verloren zu haben.Trotz der Verbesserung der Atmosphäre sind nach Angaben beider Seiten zentrale Punkte noch immer umstritten, darunter jene Renten- und Arbeitsmarktreformen, die aus Sicht der Kreditgeber nötig sind, um die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft zu stärken. Eine Einigung auf Ebene der “Brussels Group” auf ein Reformpaket ist eine Voraussetzung dafür, dass die Eurogruppe dieses billigen und die Auszahlung von Geldern freigeben kann. Aber selbst bei einer groben Verständigung kann das Geld nicht gleich nach der Eurogruppen-Sitzung am 11. Mai fließen. Die nächsten Zahlungen wird Athen noch aus eigener Kraft leisten müssen.Am heutigen Dienstag will unterdessen der stellvertretende griechische Ministerpräsident Giannis Dragasakis EZB-Präsident Mario Draghi über die Verhandlungsfortschritte im Schuldenstreit informieren. Das Treffen solle am Abend in Frankfurt stattfinden, sagte ein griechischer Regierungsvertreter.