Irland will nicht zum Kollateralschaden werden
hip London – Der irische Außenminister Simon Coveney hat Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen verpuffen lassen. “Wir sind derzeit einem Deal nicht nahe”, sagte er der BBC. Es bestehe ein “weiter Abstand” zwischen London und Dublin, wenn es um die Konditionen des britischen EU-Austritts gehe. Sein Land werde nicht der “Kollateralschaden” sein, der einen Kompromiss ermöglicht. Die britische Regierung hatte Vorschläge zur Vermeidung der Wiedereinführung von Kontrollen an der Landgrenze zwischen Nordirland und der Republik im Süden vorgelegt. Der für den Brexit zuständige Staatssekretär Stephen Barclay traf EU-Verhandlungsführer Michel Barnier. Es sei noch viel Arbeit, sagte Barclay, aber beide Seiten seien an einem Deal interessiert. Es werde weitere Gespräche auf technischer Ebene geben.Der Abgang von Barniers Stellvertreterin Stéphanie Riso, die Stabschefin der französischen EU-Kommissarin Sylvie Goulard wird, wurde unterschiedlich aufgenommen. Sie war an der Formulierung des Backstop wesentlich beteiligt, der eine harte Grenze auf der Grünen Insel vermeiden soll. Brexit-Optimisten hoffen auf mehr Flexibilität in Brüssel, andere werten die Personalie als Zeichen dafür, dass am Backstop nicht mehr gerüttelt werden soll.Verschiedene Gruppen, die sich mit alternativen Arrangements beschäftigt haben, hätten Vorschläge unterbreitet, sagte Coveney. “Wenn sie getestet wurden, hielten sie einer genauen Überprüfung nicht stand. Das ist einfach die Wahrheit.”