Italien will Notstand offenbar bis Jahresende verlängern

Rom reagiert auf steigende Coronazahlen

Italien will Notstand offenbar bis Jahresende verlängern

bl Mailand – Italiens Regierung will den am 31. Januar verhängten Coronanotstand bis zum Jahresende verlängern. Das berichtet die für gewöhnlich gut informierte Zeitung “Il Messaggero” aus Rom. Eine Bestätigung liegt noch nicht vor, doch die steigenden Neuansteckungen und Todesfälle – am Donnerstag waren es 1 786 Neuinfektionen und 23 Tote – machen eine Verlängerung über den 31. Oktober hinaus wahrscheinlich. Die Stadt Genua hat gerade für das historische Stadtzentrum eine Maskenpflicht auch im Freien erlassen, ebenso die Region Kampanien um Neapel. Der Ausnahmezustand beruht auf mehreren Verordnungen, die die Regierung nach eigenen Angaben zum Schutz der öffentlichen Gesundheit beschlossen hat.Allerdings steht Italien, das besonders stark unter der ersten Coronavirus-Welle gelitten hat und fast 26 000 Todesfälle beklagt, diesmal deutlich besser da als etwa Frankreich, Spanien, Großbritannien, Österreich oder die Benelux-Länder. Wirtschaftlich leidet das Bel Paese jedoch viel stärker als die meisten anderen Länder unter den Auswirkungen der Pandemie. Für dieses Jahr prognostiziert die Industrieländervereinigung OECD einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 10,5 % und einen Anstieg der Staatsverschuldung auf fast 160 %.Die rechte Opposition kritisierte schon die Verlängerung des Coronanotstands im Juli bis Ende Oktober. Die Regelung erlaubt es der Regierung, zahlreiche Regelungen im Schnellverfahren und unter Umgehung des Parlaments mit Notstandsdekreten zu treffen. In der Vergangenheit wurde diese Maßnahme meist nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen verhängt, aber nicht landesweit.