Japan setzt "größte Finanzspritze der Welt"

Ausgaben von 271 Mrd. Euro in neuem Extrabudget

Japan setzt "größte Finanzspritze der Welt"

mf Tokio – Japans Kabinett hat ein neues Konjunkturpaket gegen die Corona-Pandemie von diesmal 31,9 Bill. Yen (271 Mrd. Euro) auf den Weg gebracht. Der zweite Nachtragshaushalt binnen zwei Monaten soll bis Mitte Juni durch das Parlament gehen. Inklusive Kreditlinien für notleidende Unternehmen ergeben sich Zusagen von 117,1 Bill. Yen. Die Extraausgaben summieren sich damit auf fast 234 Bill. Yen (1,4 Bill. Euro) oder 40 % der Wirtschaftsleistung. Premier Shinzo Abe sprach von der “größten Finanzspritze der Welt”.Ein riesiger Ausgabeposten sind Mietzuschüsse von zwei Dritteln für Kleinunternehmen und Selbständige für maximal sechs Monate in der Gesamthöhe von jeweils bis zu 6 Mill. Yen (51 000 Euro). Die Gewerbemieten in Japan sind im internationalen Vergleich sehr hoch. Das medizinische Personal in Corona-Kliniken erhält einen Bonus von 200 000 Yen (1 600 Euro) sowie 100 000 Yen in Krankenhäusern, die Corona-Betten vorhalten. Außerdem bekommen Studenten eine direkte Beihilfe von 200 000 Yen.Nach dem ersten Extrabudget über 25,7 Bill. Yen im April wird auch dieser zweite Sonderhaushalt komplett über neue Anleihen finanziert. Insgesamt werden für die direkten Fiskalausgaben sowie weitere Kredithilfen 55 Bill. bis 60 Bill. Yen an neuen Schulden aufgenommen. In der Folge wachsen die gesamten Emissionen in diesem Jahr auf über 200 Bill. Yen (1,6 Bill. Euro). Darin sind mögliche Steuermindereinnahmen noch nicht enthalten. Ohne das Coronavirus wollte Japan nur knapp 129 Bill. Yen an neuen Schuldpapieren ausgeben.Das “Monster-Fiskalpaket” treibe die Staatsschuldenquote hoch, aber werde langfristige Schäden verhindern, kommentierte Bloomberg-Ökonom Yuki Masujima. Dagegen kritisierte Hiroshi Shiraishi von BNP Paribas das Paket als Versuch von Premier Abe, seine abgestürzten Zustimmungswerte durch “etwas Großes” zu verbessern. Der Aufschwung werde jedoch nur “sehr graduell” verlaufen.