Japan und China ringen miteinander

Präsident Xi erwägt ersten Staatsbesuch in Tokio trotz schleppender Gespräche

Japan und China ringen miteinander

mf Tokio – Japan und China kommen bei der Stärkung ihrer politischen und wirtschaftlichen Kooperation nur langsam voran. Die beiden Länder hätten die Chance, in Zeiten globaler Unsicherheiten die Verantwortung für die Wirtschaftslage zu übernehmen, erklärte Japans Außenminister Taro Kono. Sein chinesischer Amtskollege Wang Yi betonte, die sinojapanische Kooperation bewege sich mit solidem Tempo konstant vorwärts. Doch der fünfte Wirtschaftsdialog der beiden Nachbarstaaten in 13 Jahren, diesmal in Peking, stand eher im Zeichen von Konflikten als großen Sprüngen in der bilateralen Zusammenarbeit.Kono kritisierte die chinesische Praxis von industriellen Subventionen, die staatlichen Unternehmen unfaire Wettbewerbsvorteile verschafften, den erzwungenen Technologietransfer in ausländischen Gemeinschaftsunternehmen und den mangelnden Datenschutz in China. Damit wiederholte Japan Beschwerden von westlichen Ländern und unterstützte die Position des Sicherheitspartners USA in seinem Handelsstreit mit China. Auch die chinesische Seite nahm kein Blatt vor den Mund und sprach die japanische Blockade der chinesischen Netzwerkanbieter Huawei und ZTE an. Darauf gab Kono die formale Antwort, es gebe keine Maßnahmen gegen konkrete Unternehmen. Tatsächlich wollen alle vier Mobilfunk-Betreiber in Japan bei ihren 5G-Netzen auf chinesische Hardware verzichten.Dessen ungeachtet bemühten sich beide Länder, die vor einem Jahr verabredete Annäherung mit Leben zu füllen. Die Beziehungen hätten sich “vollständig erholt”, betonte Kono. China sicherte zu, dass Präsident Xi Jinping den G20-Gipfel Ende Juni in Osaka besucht. Dabei käme es zur ersten Begegnung mit Japans Premier Shinzo Abe seit November. Im Herbst könnte es zur ersten offiziellen Staatsvisite von Xi in Japan kommen. Zwei Besuche in einem Jahr gab es zuletzt 2008.Premier Li Keqiang forderte Japan auf, in Projekte der chinesischen “Belt and Road”-Initiative zu investieren. Die Bereitschaft dazu hat Japan schon signalisiert, falls die Projekte transparent seien. Zudem wurde verabredet, dass Indexfonds auf Nikkei 225, Topix und Shanghai Composite möglicherweise schon ab Mai jeweils an den Börsen in Shanghai und Tokio gelistet würden.Unterdessen schlossen Japan und die USA ihre ersten bilateralen Gespräche über einen Freihandelsvertrag in Washington ab. Wirtschaftsminister Toshimitsu Motegi kündigte beschleunigte Verhandlungen mit einem frühen Abschluss an. Neben Agrar- und Industriewaren werde man auch über digitalen Handel sprechen.