Katalonien plant Unabhängigkeitsreferendum

Abstimmung am 1. Oktober geplant

Katalonien plant Unabhängigkeitsreferendum

ths Madrid – Die Regierung von Katalonien hat für den 1. Oktober dieses Jahres eine Volksbefragung zur Abspaltung dieses Landesteils von Spanien angekündigt. “Wollen Sie, dass Katalonien ein unabhängiger Staat in Form einer Republik ist”, lautet die Frage des Referendums, die am Freitag von den nationalistischen Parteien, die in Barcelona die Regierung stellen, vorgestellt wurde. Der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont erklärte, dass die Zeit für Verhandlungen mit der Zentralregierung in Madrid vorbei sei.Allerdings haben solche Gespräche nie wirklich stattgefunden, da die Konservativen von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy immer wieder betont haben, dass ein solches Referendum zur Abspaltung eines Landesteils gegen die Verfassung verstoße. Im November 2014 hatten die Nationalisten gegen eine gerichtliche Anordnung Urnen für eine Volksbefragung aufgestellt, an der sich 37 % der Wahlberechtigten beteiligten. Die Justiz geht seitdem gegen die politisch Verantwortlichen dieses nicht genehmigten Referendums vor.Die Regierung in Madrid reagierte auf die Ankündigung des Datums in Barcelona mit dem Verweis, dass sie ein Referendum nicht zulassen werde. Der Konflikt im Herbst ist vorprogrammiert. Die Nationalisten haben Medienberichten zufolge bereits einen Gesetzestext vorbereitet, der zur einseitigen Erklärung der Unabhängigkeit dienen soll. Die Bemühungen um internationale Unterstützung für den Abspaltungsprozess haben dagegen keine Ergebnisse eingebracht. Laut Umfragen gibt es in Katalonien derzeit keine Mehrheit für die Unabhängigkeit, jedoch sprechen sich die meisten Befragten für eine Volksbefragung aus.