Katalonien steuert auf Neuwahl zu

Streit unter den Separatisten eskaliert

Katalonien steuert auf Neuwahl zu

ths Madrid – In Katalonien ist eine Neuwahl unausweichlich geworden, nachdem sich die nationalistischen Parteien nicht auf eine Regierung einigen konnten. Der amtierende Ministerpräsident Artur Mas lehnte gestern das Ultimatum der antikapitalistischen Separatisten der CUP ab, die am Sonntag erneut dessen Rücktritt als Bedingung für die Unterstützung zur Wiederwahl gefordert hatten. Sollte es bis Sonntag keine überraschende Kehrtwende geben, wird automatisch die Neuwahl in diesem Landesteil Spaniens ausgerufen, die Ende Februar oder Anfang März stattfinden würde.Damit verlängert sich zwar die politische Ungewissheit in einer der wirtschaftlich stärksten Regionen des Landes. Andererseits aber könnte der Unabhängigkeitsprozess an Kraft verlieren, sollten die Nationalisten nämlich ihre bei der letzten Regionalwahl errungene absolute Mehrheit der Sitze im Parlament von Barcelona nicht behaupten können. Das heterogene Bündnis Junts pel Sí (Zusammen für das Ja) wurde am 27. September Wahlsieger, ist jedoch auf die zehn Abgeordneten der CUP angewiesen. Diese lehnte von Anfang an eine erneute Kandidatur von Mas als Regierungschef ab, da sie ihm die Korruptionsfälle seiner Partei und die Sozialkürzungen der letzten Amtszeit anlastet.Beide Parteien hatten unmittelbar nach der Eröffnung der neuen Legislaturperiode im Parlament eine einseitige Erklärung zum Beginn des Abspaltungsprozesses Kataloniens von Spanien verabschiedet. Dieses gemeinsame Ziel war auch der Grund dafür, warum die CUP intern so lange über die Personalie Mas debattiert hat. Vor zehn Tagen gab es auf einer Basisversammlung ein Patt zwischen Gegnern und Befürwortern einer Unterstützung für Mas zum Wohle der Unabhängigkeit. Die Parteiführung gab schließlich den Ausschlag gegen den Ministerpräsidenten.Fraglich ist nun, wie sich die Differenzen der Nationalisten auf das Wahlverhalten beim nächsten Anlauf auswirken werden. Bei der nationalen Parlamentswahl in Spanien am 20. Dezember war überraschend die von der Linkspartei Podemos angeführte Liste in Katalonien zur stärksten Kraft geworden, während die Nationalisten Verluste erlitten, mit Ausnahme der CUP, die gar nicht erst angetreten war.