VOR DER QE-ENTSCHEIDUNG DER EZB

"Kein rasches Troika-Ende"

Schäuble: Juncker muss Initiative ergreifen

"Kein rasches Troika-Ende"

dpa-afx Neu-Delhi – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich skeptisch über ein rasches Ende der Geldgeber-Troika zur Stabilisierung der Eurozone geäußert. Das Zusammenwirken aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF) zur Überwachung der Reformauflagen in Euro-Krisenländern könne nur geändert werden, wenn auch die Regeln zur Überwachung der Eurozone insgesamt geändert würden, sagte Schäuble am Dienstag in Neu-Delhi am Rande seines Indien-Besuches.Wenn EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker meine, die Troika sollte möglichst bald ersetzt werden, dann sollte er eine Initiative für entsprechende Vertragsänderungen ergreifen. Die Bundesregierung werde nicht müde, solche Änderungen zu fordern.Juncker hatte zuvor angedeutet, dass aus der Troika bald ein Duo werden könnte. Sollte der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Empfehlung seines einflussreichen Generalanwalts folgen, müssten die EU-Kommission und der IWF in dieser Kontrollfunktion wohl künftig ohne die EZB auskommen.Vor der erwarteten Entscheidung der EZB über breit angelegte Anleihekäufe an diesem Donnerstag sagte Schäuble, EZB-Präsident Mario Draghi spreche von begrenzten Mitteln der Geldpolitik. Entscheidend sei, dass die Euro-Staaten für Strukturreformen und nachhaltige Finanzen sorgten. Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Griechenland wies Schäuble auch Sorgen um die Stabilität des Euro zurück. “Die Eurozone ist stabil, was auch immer in einem Mitgliedsland passiert”, sagte er. Die Währungsunion habe das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewonnen.