ahe Brüssel – Die Europäische Kommission hat sich auf ihrer Sitzung am Dienstag in Straßburg wie erwartet mit möglichen Sanktionen gegen Spanien und Portugal wegen anhaltender Verstöße gegen den Stabilitätspakt befasst, konnte sich aber offensichtlich noch auf keine gemeinsame Linie einigen. “Wir werden sehr bald entscheiden und dies dann auch verkünden”, sagte im Anschluss EU-Kommissar Pierre Moscovici lediglich, der sich aber ebenfalls zum Stand der Debatte bedeckt hielt. Die EU-Kommission werde im Rahmen des Stabilitätspaktes handeln, unterstrich er. Die Regeln erforderten allerdings auch “eine intelligente Anwendung”.Portugal und Spanien, die wegen dauerhaft überhöhter Haushaltsdefizite im Fokus stehen, hatten auch 2015 ihre Budgetziele verfehlt. Im Mai hatte die EU-Kommission dennoch eine Entscheidung vertagt, ob dem Rat der Finanzminister Strafzahlungen vorgeschlagen werden. Auch europäische Strukturfondsmittel könnten für beide Länder gesperrt werden.