Italien

Klarer Sieg Melonis bei Regional­­wahlen

Die Regionalwahlen in der Lombardei und im Latium waren ein klarer Erfolg für die rechte Regierungskoalition in Italien. Dennoch könnte das Wahlergebnis Premierministerin Giorgia Meloni Probleme bereiten.

Klarer Sieg Melonis bei Regional­­wahlen

Die rechte Regierungskoalition in Italien hat bei den Regionalwahlen in den beiden bevölkerungsreichen Regionen Lombardei und Latium mit insgesamt mehr als zwölf Millionen Wahlberechtigten einen klaren Sieg errungen. Während in der Lombardei der Lega-Politiker Attilio Fontana mit über 54% der Stimmen bestätigt wurde, verlor die Linke ihre Mehrheit in Latium, wo mit Francesco Rocca ein Politiker der postfaschistischen Fratelli d’Italia von Premierministerin Giorgia Meloni mit über 52% gewählt wurde. Die Wahlbeteiligung war mit unter 40% in Latium und 41% in der Lombardei historisch niedrig.

Der klare Wahlsieg der Fratelli d’Italia, die in beiden Regionen mehr Stimmen erhielt als die beiden Regierungspartner Lega und Forza Italia gemeinsam, könnte Spannungen innerhalb der Regierung verstärken. Denn sowohl Lega-Chef Matteo Salvini als auch Forza-Italia-Boss Silvio Berlusconi könnten versuchen, nun ihr Profil zu schärfen. Der 86-jährige Berlusconi gab mit seinen Angriffen auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi schon einen Vorgeschmack darauf. Meloni dagegen bekundete ihre „feste und überzeugende“ Unterstützung der Ukraine und äußerte sich hoch zufrieden über den „klaren Sieg“, der den Zusammenhalt innerhalb der Regierung stärken werde.

Die Regionalwahlen galten als erste Stimmungstests nach den Parlamentswahlen und der Bildung der Regierung Melonis Ende Oktober. Die Rechtsparteien kamen in beiden Regionen auf klar über 50% der Stimmen und können stabile Regierungen in beiden Regionalparlamenten bilden. Schlecht schnitten neben Forza Italia, vor allem die populistische 5-Sterne-Bewegung sowie die Mitte-Links-Partei Italia Viva-Azione um Ex-Premier Matteo Renzi ab.

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