„Kommunalfinanzen droht Long Covid“
ba Frankfurt
Die deutschen Kommunen sind im Coronajahr 2020 noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Die Sorgen vor den langfristigen finanziellen Folgen der Coronakrise sind allerdings groß, wie die aktuelle Auswertung des jährlichen KfW-Kommunalpanels ergab.
„Den Kommunalfinanzen droht Long Covid“, sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib bei der Vorstellung der Studie. 2020 konnten die Kommunen noch mit einem Finanzierungsüberschuss abschließen, allerdings auch nur dank der finanziellen Unterstützungen von Bund und Ländern. Die Bewertung der aktuellen Finanzlage habe sich deutlich eingetrübt, und die Aussicht für das laufende Jahr und die nähere Zukunft sei ungewiss. Es sei daher „wünschenswert und sinnvoll“, wenn die Politik die Einnahmeausfälle der Kommunen auch im laufenden Jahr kompensieren würde, sagte Köhler-Geib. Denn selbst die gestiegenen Investitionen reichten kaum aus, den vorhandenen Kapitalstock zu unterhalten. Für 2021 planen die Kommunen Investitionen von 39,2 Mrd. Euro. Laut Köhler-Geib ist der wahrgenommene Investitionsrückstand um rund 2 Mrd. Euro auf 149 Mrd. Euro gestiegen. Der größte Bedarf bestehe immer noch bei Schulgebäuden (46,5 Mrd. Euro), Straßen (33,6 Mrd. Euro) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Mrd. Euro). Sollten die (Steuer-)Einnahmen weiter deutlich geringer ausfallen, erwarten 57% der Kommunen, dass sie weniger investieren können. Bereits jetzt sei dies häufig nur mit dem Verkauf von Anlagevermögen möglich. 55% der Kommunen gehen Köhler-Geib zufolge nun davon aus, 2021 mehr Kommunalkredite aufnehmen zu müssen als im Vorjahr. Auch sei mit mehr Schuldscheindarlehen zu rechnen.