Kontrollpläne für Nordirland fehlen
ahe Brüssel – Die EU-Kommission drängelt bei der Umsetzung der im Zuge des Brexit vereinbarten Grenzkontrollen in Nordirland. Nach einer Videokonferenz des hierfür eingesetzten gemeinsamen Ausschusses erklärte die Brüsseler Behörde, es sei “dringend erforderlich”, einen detaillierten Zeitplan vorzulegen und die erforderlichen Maßnahmen etwa zur Einführung von Zollverfahren einzuleiten. Es müsse sichergestellt sein, dass alle Einfuhren nach Nordirland von außerhalb der EU kontrolliert werden könnten – auch die Warenlieferungen aus Großbritannien. Klare Antworten seien notwendig, damit sich auch die Unternehmen entsprechend vorbereiten könnten. Die Kontrollen waren im Austrittsvertrag im Nordirland-Protokoll vereinbart worden, um eine neue Grenze zwischen Irland und Nordirland zu verhindern. Der gemeinsame Ausschuss unter Führung von EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic und auf britischer Seite Michael Gove soll im Juni erneut zusammenkommen.