Kritik an rein steuerlich motivierten Investitionen
lz Frankfurt – Die Existenz von Steueroasen und die besondere Funktion von Niedrigsteuerregimen in einzelnen Industrieländern verzerrt die Statistik zur Messung der Investitionsströme. Darauf macht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem jetzt vorgelegten Bericht zur Entwicklung der Direktinvestitionen aufmerksam.Danach hat das Volumen an Direktinvestitionen weltweit im vergangenen Jahr um immerhin 25 % zugenommen auf 1,7 Bill. Dollar, so viel wie seit dem Beginn der Finanzkrise 2007 nicht mehr. Doch ein großer Teil der Investitionsströme ist “nicht auf tatsächlich produktive Geldflüsse” etwa in neue Fabriken, Produktionen oder in Erweiterungen bisheriger Standorte zurückzuführen, sondern diente offenbar ausschließlich der Steueroptimierung.Das zeigen nach Angaben der OECD zum einen die Herkunftsländer der Investitionen, zum anderen die Nennung Zielländer. Von den 384 Mrd. Dollar der in die USA fließenden Investitionsströme sei ein großer Anteil auf die Umstrukturierung von Konzernen und auf Unternehmenskäufen zurückzuführen gewesen, um etwa die hohe Steuerlast zu mindern, beklagt die OECD. Auch die Herkunftsländer dieser Investitionen deuten nach Meinung der OECD auf das dahinterstehende Kalkül. Denn mit Hongkong, der Schweiz, Irland und den Niederlanden handelt es sich vielfach um Staaten, die sich aus steuerlichen Gründen für die Ansiedlung von “Special Purpose Entities” eignen. Aus Irland etwa kommen 2015 Direktinvestitionen von 102 Mrd. Dollar, aus den Niederlanden 114 Mrd. Dollar, während aus Deutschland heraus nur knapp 76 Mrd. Dollar investiert worden sind.