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Le Maire soll Frankreichs Wirtschaft ankurbeln

Von Gesche Wüpper, Paris Börsen-Zeitung, 7.7.2020 Er wolle schnell handeln, hatte er zuvor im Fernsehen angekündigt. Und doch dauerte es am Montag etwas länger als zunächst angenommen, bis abends die Regierung des neuen französischen...

Le Maire soll Frankreichs Wirtschaft ankurbeln

Von Gesche Wüpper, Paris Er wolle schnell handeln, hatte er zuvor im Fernsehen angekündigt. Und doch dauerte es am Montag etwas länger als zunächst angenommen, bis abends die Regierung des neuen französischen Premierministers Jean Castex feststand. Dabei besteht sein Kabinett vor allem aus bekannten Gesichtern. Die zweite Überraschung bestand darin, dass der von vielen erwartete grünere und sozialere Anstrich ausblieb, auch wenn mit Barbara Pompili eine frühere Grünen-Politikerin das Umweltministerium übernimmt. Die 45-Jährige war unter Macrons Vorgänger François Hollande Staatssekretärin für Biodiversität. Als Abgeordnete der Regierungspartei La République en Marche (LREM) leitete sie zuletzt eine Kommission für nachhaltige Entwicklung.Roselyne Bachelot, unter Ex-Präsident Nicolas Sarkozy Gesundheitsministerin und zuvor unter Jacques Chirac Umweltministerin, ist ein weiterer Neuzugang. Sie wird nun Kulturministerin. Dagegen scheiden der bisherige Innenminister Christophe Castaner und Muriel Pénicaud, die als Arbeitsministerin für die Umsetzung der Arbeitsrechts- und Arbeitslosenreform zuständig war, aus der Regierung aus. Castaner wird von dem bisherigen Haushaltsminister Gérald Darmanin ersetzt, Pénicaud durch die bisherige, eher blasse Umweltministerin Elisabeth Borne.Im Gegensatz zu dem wegen seines Krisenmanagements in den vergangenen Monaten beliebten früheren Regierungschef Édouard Philippe, den Präsident Emmanuel Macron vergangenen Freitag auswechselte, bleiben einige seiner wichtigsten Minister auf ihren Posten. Das gilt etwa für Jean-Yves Le Drian als Außen- und Europaminister, Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und Verteidigungsministerin Florence Parly. Le Maire ist nun vom Titel her auch für die Wiederankurbelung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Eurozone nach der Coronavirus-Krise zuständig.Mit der neuen Regierungsmannschaft will Macron nach dem Debakel der LREM bei den Kommunalwahlen neu durchstarten. Dafür wünsche er sich ein Kabinett der Einheit und Mission, hatte Macron am Sonntag auf Twitter erklärt. “Das Projekt, für das mich die Franzosen 2017 gewählt haben, steht weiterhin im Mittelpunkt meiner Politik”, schrieb er: “Aber es muss sich an die internationalen Umwälzungen und die Krisen anpassen, die wir erleben: Es muss ein neuer Weg beschritten werden.” Macron hält GrundsatzredeMacron will am Nationalfeiertag am 14. Juli eine Grundsatzrede halten, sein neuer Regierungschef folgt einen Tag später. In den kommenden Monaten will das 42-jährige Staatsoberhaupt seine Priorität auf die Wiederankurbelung der Wirtschaft legen und nach eigenen Angaben gleichzeitig damit weitermachen, neue Grundlagen für das Sozialsystem und den Umweltschutz zu legen. Er will auch eine gerechte republikanische Ordnung wiederherstellen und die europäische Souveränität verteidigen.