May fliegt nach Brüssel zu Brexit-Krisengesprächen

Dinner mit Jean-Claude Juncker und Michel Barnier

May fliegt nach Brüssel zu Brexit-Krisengesprächen

hip London – Die britische Premierministerin ist nach einem Telefonat mit Angela Merkel zu Brexit-Krisengesprächen nach Brüssel geflogen. Wie der “Telegraph” berichtet, wurde die Ankündigung in Westminster mit Überraschung aufgenommen, obwohl man in der Downing Street darauf bestand, dass das Dinner in der belgischen Hauptstadt seit Wochen im Kalender gestanden habe. Am Sonntag habe May die deutsche Bundeskanzlerin angerufen, um sie um Hilfe dabei zu bitten, auf der kommenden Sitzung des Europäischen Rats den Stillstand bei den Austrittsverhandlungen zu durchbrechen. Die britische Regierung hofft, dass die Staats- und Regierungschefs der EU das Verhandlungsmandat von Barnier erweitern, um Fortschritte bei den Gesprächen zu ermöglichen.Neben dem britischen Chefunterhändler David Davis ist auch Oliver Robbins in Brüssel mit dabei, der Karrierebeamte, den May aus Davis’ Department for Exiting the European Union (DExEU) in die Downing Street holte (vgl. BZ vom 19. September). In Brüssel hieß es, man werde Themen von geopolitischem und gemeinsamem Interesse erörtern.Brexit-Gegner haben sich derweil parteiübergreifend zusammengeschlossen, um ein Herausfallen Großbritanniens aus der EU ohne vorherige Übereinkunft zu verhindern. Wie der “Observer” berichtet, wollen sie sicherstellen, dass das Parlament ein solches Ergebnis durch ein Veto oder rechtliche Mittel verhindern kann. Der Gruppe gehören demnach Abgeordnete der Grünen, der Konservativen, der Liberaldemokraten, der Labour Party und der schottischen Nationalisten an. Unter ihnen befinden sich neben dem prominenten EU-Befürworter Kenneth Clarke auch ehemalige Kabinettsmitglieder aus den Reihen der Tories. Wie das Blatt weiter berichtet, würden auch die Abgeordneten der demokratischen Unionisten ein “No Deal”-Ergebnis nicht akzeptieren, weil dies die Rückkehr zu einer “harten” Grenze in Irland zur Folge hätte.Die Finanzlobby TheCityUK forderte unterdessen lange Übergangsfristen für die Zeit nach dem Brexit.