May geht in die dritte Runde

Britische Premierministerin will EU-Austrittsvertrag dem Unterhaus kommende Woche erneut vorlegen

May geht in die dritte Runde

Theresa May will kommende Woche ein drittes Mal über ihren Deal abstimmen lassen. Derweil zerfällt ihr Kabinett. Schatzkanzler Philip Hammond wirbt für parteiübergreifende Allianzen. Sozialministerin Amber Rudd und andere Regierungsmitglieder verweigerten May bereits die Gefolgschaft. hip London – Die britische Premierministerin Theresa May will in der kommenden Woche zum dritten Mal im Unterhaus über den EU-Austrittsvertrag abstimmen lassen. Wie der “Spectator” berichtet, soll das “aussagekräftige Votum” am Dienstag stattfinden. Ihr Kabinett zeigt derweil Zerfallserscheinungen. Als am Mittwochabend eine Mehrheit im Unterhaus dafür stimmte, die EU unter keinen Umständen ohne vorherige Übereinkunft mit Brüssel zu verlassen, enthielten sich eine Reihe von Regierungsmitgliedern, darunter Sozialministerin Amber Rudd, Justizminister David Gauke und Wirtschaftsminister Greg Clark. Schatzkanzler Philip Hammond hatte zuvor die Debatte um seinen Haushaltsentwurf dazu genutzt, für einen Kompromiss zu werben und die Abgeordneten dazu aufzufordern, gegen einen No-Deal-Brexit zu stimmen. In der Partei wächst unterdessen die Unterstützung für den Deal, den die Verwaltung im Namen Mays mit Brüssel ausgehandelt hat. Einer Umfrage der Website Conservative Home zufolge sprachen sich 39 % der Mitglieder dafür aus, dass die Abgeordneten der Partei ihm zustimmen sollten, wenn er wieder eingebracht wird. Vor den Zusicherungen Brüssels zum sogenannten Backstop hatte dieser Wert lediglich bei 19 % gelegen. Allerdings waren 61 % der Ansicht, dass May als Premierministerin und Parteichefin zurücktreten sollte. Der konservative Brexiteer Christopher Chope drohte damit, im Falle eines Misstrauensvotums der Opposition gegen die Regierung zu stimmen. Käme es zu einem erneuten parteiinternen Misstrauensvotum gegen May, würde sie es nicht überstehen. Tigger blitzen abGestern stand eine Reihe von Abstimmungen über Anträge von Hinterbänklern auf der Tagesordnung. Ihre Auswahl sorgte für großen Unmut bei den konservativen Brexiteers, weil ihr Antrag gegen eine weitere Volksabstimmung von Speaker John Bercow nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Mit großem Interesse wurde verfolgt, ob sich eine Mehrheit für den Antrag von Sarah Wollaston von The Independent Group (TIG) finden würde, hinter den sich auch Liberaldemokraten und schottische Nationalisten gestellt hatten. Wollaston hatte eine Verlängerung der Austrittsfrist gefordert, um ein weiteres Referendum zu ermöglichen, wie von der Kampagne People’s Vote gefordert. Allerdings war die Labour-Führung nicht bereit, den Antrag der auch unter dem Namen “Tigger” bekannten Parlamentariergruppe zu unterstützen, die sich aus den drei konservativen Brexit-Gegnerinnen Anna Soubry, Heidi Allen und Sarah Wollaston und acht von Jeremy Corbyn enttäuschten Labour-Abgeordneten zusammensetzt. Er wurde schließlich mit 334 zu 85 Stimmen abgelehnt. SNP-Fraktionschef Ian Blackford kritisierte die Labour-Führung als “Hebammen von Theresa Mays Brexit” und “ohne jedes Rückgrat”.Ein Antrag des Labour-Abgeordneten Hilary Benn, der eine Verschiebung des Austrittstermins forderte, um dem Parlament zu ermöglichen, durch indikative Abstimmungen die Kontrolle über den Austrittsprozess zu ermöglichen, wurde mit 314 zu 312 Stimmen abgeschmettert. Der “offizielle” Labour-Antrag Corbyns, der früheren Anträgen der Opposition stark ähnelte, wurde wie stets mit der Regierungsmehrheit abgelehnt.