May verlangt Respekt

Britische Premierministerin nennt Haltung der EU "nicht akzeptabel"

May verlangt Respekt

Die britische Premierministerin Theresa May hat die Ablehnung des von ihr vorgeschlagenen Brexit-Kompromisses auf dem EU-Gipfel in Salzburg als “nicht akzeptabel” bezeichnet. Aus ihrer Sicht befinden sich die Verhandlungen in einer Sackgasse. Damit rückt ein Brexit ohne Übereinkunft näher. hip London – Die britische Premierministerin Theresa May hat nach ihrer Rückkehr vom EU-Gipfel in Salzburg “Respekt” von ihren Verhandlungspartnern eingefordert. “Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt”, sagte sie. “Großbritannien erwartet dasselbe.” Davon hänge ab, wie gut das gegenseitige Verhältnis am Ende des Verhandlungsprozesses sein werde. Die Art und Weise der Ablehnung des von ihr vorgeschlagenen Brexit-Kompromisses war in der britischen Presse nahezu unisono als Demütigung bezeichnet worden.Die Chefin des Unternehmensverbands CBI, Carolyn Fairbairn, forderte die Verhandlungsführer auf beiden Seiten auf, “das Ruder herumzureißen”. Die Ablehnung des auf Mays Landsitz Chequers erzielten Kompromissvorschlags “hilft niemandem”. Pragmatismus müsse Vorrang vor politischen Erwägungen haben. “Jeder Tag, der für Rhetorik verloren wird, bedeutet verlorene Investitionen und verlorene Arbeitsplätze.”EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte ein Foto von May und sich selbst bei der Kuchenauswahl mit folgendem Dialog auf Instagram veröffentlicht: “Ein Stück Kuchen vielleicht?” “Tut mir leid, keine Kirschen.” Die Anspielung auf den Vorwurf der Rosinenpickerei und die Großbritannien unterstellte Absicht, den Kuchen zugleich essen und behalten zu wollen, habe sich Tusk selbst ausgedacht, berichtete die BBC unter Berufung auf eine anonyme Brüsseler Quelle. Der konservative Brexiteer Iain Duncan Smith nannte Tusks Vorgehen “ziemlich verletzend”. Das Posting des EU-Ratspräsidenten kam in der britischen Presse ebenso schlecht an wie die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der Aufruhr bei den Verhandlungen werde die Briten lehren, nicht auf “Lügner” zu hören, die ihnen vormachen wollten, der Austritt wäre eine einfache Sache.Die Gespräche befänden sich in einer Sackgasse, sagte May und forderte von Brüssel neue Lösungsvorschläge. Beide Seiten seien noch weit voneinander entfernt. Es sei “nicht akzeptabel”, dass ihr Plan von der EU zu einem so späten Zeitpunkt in den Verhandlungen “ohne ausführliche Erklärung und Gegenvorschläge” abgelehnt worden sei. Das Pfund gab nach den unerwartet harten Worten Mays deutlich gegen Dollar und Euro nach.Zentraler Streitpunkt war offenbar die Gestaltung der künftigen EU-Außengrenze durch Irland. Brüssel will die Errichtung neuer Schlagbäume dadurch vermeiden, dass Nordirland einfach in der Zollunion bleibt, wenn sich beide Seiten bis zum Ende der im Dezember 2020 auslaufenden Übergangsperiode auf nichts Besseres einigen können. Dadurch entstünde eine Zollgrenze innerhalb Großbritanniens – mitten in der Irischen See. Nordirland würde bei Handelsgesprächen und in der WTO von der EU-Kommission vertreten, nicht von seiner Regierung. Keine britische Regierung könne ein solches Vorhaben unterstützen, sagte May. “Wenn die EU glaubt, ich würde es tun, machen sie einen grundlegenden Fehler.” Die andere von Brüssel offerierte Lösung – der Verbleib im Europäischen Wirtschaftsraum und die Zollunion – “wäre eine Verhöhnung des Referendums”. Kein Abkommen sei besser als ein schlechtes Abkommen.May versicherte zugleich den drei Millionen in Großbritannien lebenden EU-Bürgern, dass ihre Rechte auch im Falle eines “No Deal”-Szenarios gewahrt bleiben werden. “Wir wollen, dass sie bleiben”, sagte sie.