Der portugiesische Ministerpräsident António Costa erklärte am Dienstag überraschend seinen Rücktritt, nachdem bekannt geworden war, dass gegen ihn im Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal ermittelt wird. Es geht um Vorwürfe bei der Vergabe von Lithium-Minen, einem Projekt für grünen Wasserstoff und ein Datencenter in Portugal. Fünf Personen wurden verhaftet, darunter der Kabinettsleiter von Costa. Der Regierungschef erklärte sich in einer Fernsehansprache an die Nation für unschuldig. Er gehe mit ruhigem Gewissen, denn sein Rücktritt diene allein dem „Schutz der Würde der Institutionen“, so der Sozialist.

Erst im Januar 2022 hatte Costa, der seit 2015 im Amt ist, bei vorgezogenen Neuwahlen eine absolute Mehrheit im Parlament errungen und kann seitdem allein regieren. Doch häuften sich in letzter Zeit die Skandale und Fehlentscheidungen, etwa rund um die Privatisierung der Fluglinie TAP. Derzeit wird im Parlament der Haushaltsplan 2024 besprochen. Unter Costa kehrte Portugal wieder zu einem fast ausgeglichenen Haushalt zurück und dieses Jahr soll das Defizit nur knapp über null liegen. Die Schulden sollen dem Plan nach 2024 erstmals seit langer Zeit unter die 100-Prozent-Marke fallen. Der Name Costa wurde zuletzt für einen Top-Posten bei der Neubesetzung der europäischen Institutionen im kommenden Jahr gehandelt. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa nahm den Rücktritt an und muss entscheiden, ob er Neuwahlen einberuft oder das Amt des Ministerpräsidenten einer anderen Person anvertraut.