ahe Brüssel – Die EU-Kommission hat neue Regeln für den Beitrittsprozess von Ländern wie Albanien und Nordmazedonien vorgeschlagen. Der zuständige Kommissar Oliver Varhelyi kündigte in Brüssel an, die Verfahren müssten “glaubwürdiger und dynamischer” werden. So soll künftig ein stärkerer Fokus auf Reformen gelegt werden mit der Möglichkeit von härteren Maßnahmen der EU. Die bisher 35 Verhandlungskapitel wurden in sechs thematischen Clustern zusammengefasst, deren Verhandlungszeit auch zeitlich begrenzt wird. Auch die Mitgliedstaaten sollen stärker in den Verhandlungsprozess eingebunden werden.Die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt Nordmazedoniens und Albaniens war im Herbst vor allem am Widerstand des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gescheitert. Er forderte zunächst eine Reform des Aufnahmeverfahrens. An den eigentlichen Aufnahmebedingungen ändert sich durch die Vorschläge der EU-Kommission nichts. Varhelyi bekräftigte, die Erweiterung der Europäischen Union um den westlichen Balkan gehöre weiter zu den Prioritäten Brüssels. Die Kommission hoffe, dass die Mitgliedstaaten die neuen Beitrittsregeln im Vorfeld des Gipfels zum westlichen Balkan Anfang Mai billigen werden und dann auch die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien starten könnten. “Wir wollen eine glaubwürdige Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Länder”, betonte Varhelyi. Im Vorfeld des Gipfels will die EU-Kommission einen Wirtschafts- und Investitionsplan für die ganze Region vorlegen.Anders als bisher sollen die Verhandlungen künftig mit dem Thema Rechtsstaatlichkeit begonnen werden. Es folgen Gespräche über Themen wie Binnenmarkt, Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit, Landwirtschaft, Kohäsion. Die Verhandlungen der einzelnen Cluster sollen möglichst innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden, abhängig von den Fortschritten bei den Reformen. Varhelyi sprach hier von einem “leistungsabhängigen Ansatz”. Wenn Reformen ausblieben, werde die EU künftig auch die Verhandlungen wieder abbrechen oder versprochene Finanzmittel aussetzen können. Es müsse eine stärkere politische Steuerung des Prozesses geben.