Noch eine Task Force für Hellas

Tsipras konzentriert sich in Brüssel auf Ausnutzung der EU-Strukturfonds

Noch eine Task Force für Hellas

fed Brüssel – Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras hat sich bei seinem erneuten Besuch bei der EU-Kommission bemüht, Zuversicht zu versprühen, dass sein Land wieder finanziell auf die Füße kommt. “Ich bin zuversichtlich, denn der politische Wille ist da”, unterstrich Tsipras. Allerdings konnte er diesen Optimismus nicht durch Verhandlungsfortschritte mit den Kapitalgebern untermauern. Tsipras erklärte lediglich, dass “Griechenland bereits umsetze, was in der Verständigung vor drei Wochen vereinbart worden ist”.Im Mittelpunkt der Gespräche mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz stand diesmal aber ohnehin nicht das laufende Hilfsprogramm, sondern die Frage, wie Griechenland die EU-Strukturfonds noch wirkungsvoller nutzen könne, um aktuelle, sozialpolitische Härten im Land abzumildern und Investitionen anzuschieben. Die Antwort, die Tsipras und Juncker darauf gefunden haben, lautet: Es soll eine weitere Task Force eingerichtet werden, die Hellas den Zugang zu klassischen europäischen Fördertöpfen erleichtert. Neben der bestehenden Arbeitsgruppe unter dem deutschen EU-Fachbeamten Horst Reichenbach richten nun auch die Griechen eine solches Projektteam ein – wahrscheinlich unter Leitung eines Ministers. Zugleich wird sich der für den Euro zuständige EU-Vizepräsident Valdis Dombrovskis einschalten, um den Arbeiten mehr politisches Gewicht zu verleihen. Rüffel von DijsselbloemNach den provokativen Attacken der vergangenen Tage gegen Deutschland bemühte sich Tsipras in Brüssel um einen freundlicheren Ton. Er sei optimistisch, dass sich Missverständnisse und Konfrontationen abbauen lassen, sagte der Premier. Zuvor war er von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem dafür gerüffelt worden, die Gründe für Probleme zu sehr im Ausland zu suchen. Deutschland sei dabei gerade das bevorzugte Opfer, meinte der Niederländer. Die Bundesregierung bemühte sich um Entspannung, indem ein Sprecher unterstrich: “Wir wollen Griechenland ein guter Freund und Partner sein.”Das dürfte auch nötig sein. Denn aktuelle Steuerdaten offenbaren, dass die Einnahmen fast 1 Mrd. Euro hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind. “Der staatliche Primärüberschuss beläuft sich auf 1,24 Mrd. Euro, verglichen mit einem Ziel von 1,41 Mrd. Euro”, heißt es im Finanzbericht für Februar 2015. Angesichts der Ungewissheit und der “angespannten Liquiditätssituation” belässt Standard & Poor’s das Langfrist-Rating (B-) auf dem Prüfstand mit negativem Ausblick.