Notenbankchef bleibt im Amt

Börsen-Zeitung, 15.5.2019 Reuters Vilnius - Der unter Beschuss geratene Notenbankchef Litauens hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Zentralbank-Gouverneur Vitas Vasiliauskas war von einigen Abgeordneten vorgeworfen worden, er habe bei...

Notenbankchef bleibt im Amt

Reuters Vilnius – Der unter Beschuss geratene Notenbankchef Litauens hat ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Zentralbank-Gouverneur Vitas Vasiliauskas war von einigen Abgeordneten vorgeworfen worden, er habe bei einer parlamentarischen Untersuchung zur Finanzkrise 2008 bis 2010 nicht mit den Volksvertretern kooperiert. Eine entsprechende Beschlussvorlage scheiterte am Dienstag im Abgeordnetenhaus. Vasiliauskas, der auch im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) sitzt, kritisierte den Vorstoß. Dies sei eine Reaktion auf die Kritik der Notenbank an der Wirtschaftspolitik der Regierung, sagte er vor dem Votum. Die Vorgänge bedrohten die Unabhängigkeit der Notenbank. Hätte das Parlament ein Misstrauensvotum ausgesprochen, wäre dies rechtlich nicht bindend gewesen. Das Abgeordnetenhaus kann einen amtierenden Zentralbank-Gouverneur nicht absetzen, es sei denn auf ein Ersuchen des Staatspräsidenten hin.