OECD mahnt Sorgenkind Eurozone

Wachstumsprognosen nach unten korrigiert - Wirtschafts- und Geldpolitik müssen energischer reagieren

OECD mahnt Sorgenkind Eurozone

Die OECD sieht in der Eurozone ein Risiko für die Weltwirtschaft. Die Wachstumsprognosen wurden erneut nach unten korrigiert. Die Regierungen sollen die Konsolidierung drosseln und die Notenbank die unkonventionellen Maßnahmen verstärken.lz Frankfurt – Die OECD fordert die Bundesregierung eindringlich zu mehr Investitionen auf. “Die wachstumsfördernden Maßnahmen sollten weiter erhöht werden”, schreibt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrem neuen Wirtschaftsausblick. Sie schlägt höhere Ausgaben für die Infrastruktur, den Ausbau der Kinderbetreuung und mehr Geld für das Bildungssystem vor. “Diese würden das Wachstum auf kurze Sicht ankurbeln und – über eine Zunahme der Importe – für positive Effekte auf den Euroraum sorgen.” Der Bundesregierung könne mehr investieren, ohne dabei das Ziel eines schuldenfreien Haushalts zu gefährden, sagte OECD-Deutschland-Experte Christian Kastrop.Die OECD macht die Vorschläge auch vor dem Hintergrund “enormer Abwärtsrisiken” durch das schwache Wachstum in der Eurozone insgesamt. Dem Währungsraum drohe eine langanhaltende Phase schwachen Wachstums und niedriger Inflation. Gleichzeitig wird vor “japanischen Verhältnissen” gewarnt. Als Gegenmittel empfiehlt die OECD staatliche Eingriffe: “Eine dauerhafte Stagnation – oder das Risiko, in diese Falle zu gehen – sollte mit einem umfassenden Stimulierungspaket angegangen werden.” Die Geldpolitik müsse zusätzlich gelockert werden – wegen der bereits auf null gefallenen Leitzinsen auf unkonventionelle Art und Weise. Hierzu zählen massive Käufe privater und öffentlicher Anleihen.Zudem müsse der Staat seine Ausgaben erhöhen und wirtschaftliche Strukturreformen einleiten. Die Euro-Länder sollten die geplanten Anstrengungen zur strukturellen Haushaltskonsolidierung im Einklang mit den EU-Haushaltsregeln drosseln, um die von den Konsolidierungsmaßnahmen ausgehende Bremswirkung auf das Wachstum zu reduzieren. Das Wirken der automatischen Stabilisatoren – also Mehrausgaben etwa der Sozialsysteme aufgrund der Wachstumsschwäche – sollte zugelassen werden, rät die OECD.Eindringlich werden Strukturreformen gefordert, um die Widerstandskraft der Wirtschaft zu erhöhen, Wachstumspotenzial und Beschäftigungswachstum zu stärken und langfristige Haushaltsbelastungen zu verringern. Zu den größten Prioritäten gehöre die Beseitigung regulatorischer Verzerrungen, die Verbesserung des Bildungsangebots und der Innovationsanreize.Die OECD sagt für Deutschland in diesem Jahr ein Wachstum von 1,5 % voraus, für 2015 werden 1,1 und 2016 dann 1,8 % erwartet. “Die Abwärtsrisiken sind erheblich”, warnt die OECD. “Stärkere Turbulenzen an den Finanzmärkten und eine Abschwächung der Auslandsnachfrage, insbesondere im Euroraum, würden die Exporte und die inländischen Investitionen erheblich schwächen.” Deutschland sei zudem den geopolitischen Spannungen in Osteuropa “sehr stark ausgesetzt”.Für die Eurozone rechnet die OECD für dieses Jahr mit einem Wachstum von 0,8 %, das 2015 auf 1,1 und 2016 auf 1,7 % steigen soll. Demgegenüber wird die bisherige Entwicklung in den USA und Großbritannien den Regierungen in der Eurozone als geradezu vorbildhaft dargestellt.