Oettinger zählt auf Beiträge aus London

EU-Kommissar legt Haushaltsentwurf für 2019 vor

Oettinger zählt auf Beiträge aus London

dpa-afx Brüssel – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger zählt trotz des Brexit für das Budget 2019 fest mit den üblichen Beiträgen aus Großbritannien. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass London im Jahr des EU-Austritts nicht zahle, sagte Oettinger bei der Vorstellung seines Haushaltsplans am Mittwoch in Brüssel. Notfalls müsste man sonst im November nachsteuern.Großbritannien hatte sich in den Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union tatsächlich bereit erklärt, für knapp zwei Jahre nach dem Austrittsdatum 29. März 2019 weiter wie bisher in den EU-Haushalt einzuzahlen. Doch gibt es noch keine abschließende Einigung, und die Zusagen gelten nur unter Vorbehalt. Sollte der Deal platzen, müsste wohl auch Deutschland mehr in die EU-Kasse zahlen. Großbritannien ist aktuell noch einer der größten Nettozahler. 2016 betrug die Differenz zwischen dem Beitrag zum Haushalt und den Rückflüssen aus den EU-Töpfen rund 5,6 Mrd. Euro.Oettinger plant für 2019 mit Verpflichtungen von 166 Mrd. Euro und mit Zahlungen von 149 Mrd. Euro. Das eine ist der Rahmen für vertraglich bindende Zusagen, das andere sind die tatsächlichen erwarteten Ausgaben. Beide Zahlen enthielten gegenüber 2018 “sehr moderate Steigerungen”, sagte Oettinger.Doch will er einige Posten erheblich steigern. So soll das Budget für das Studentenaustauschprogramm Erasmus plus um mehr als 10 % auf 2,6 Mrd. Euro wachsen. Für Forschung und Innovation sind 12,5 Mrd. Euro eingeplant, 8 % mehr als im laufenden Jahr. Darin enthalten sei eine Anschubfinanzierung von 194 Mill. Euro für neue Hochleistungsrechenleistungen in der EU, sagte Oettinger.